Deutscher Freidenker-Verband – Rheinland-Pfalz / Saarland

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn

Im Südkaukasus zeigt sich ein Muster, das wir aus der Ukraine kennen: NGOs ersetzen Institutionen, Regierungen werden unter Druck gesetzt. Alles im Namen von „Demokratie“ – Kirche raus, NATO rein. Dabei werden Georgien und Armenien zur nächsten Front bereitgemacht.

Die Ukraine steht an einem Punkt, den viele in Europa und Übersee als bloßen „Machtwechsel“ lesen wollen. Doch die Wahrheit ist komplexer. Hinter den aktuellen Protesten gegen Präsident Selenskyj, ausgelöst durch ein Gesetz zur Schwächung unabhängiger Antikorruptionsbehörden, verbirgt sich mehr als eine innenpolitische Episode. Die westlichen Drahtzieher der ukrainischen Ordnung haben offensichtlich ihr Vertrauen verloren. Die Demonstrationen, inszeniert und verstärkt durch ein Netz westlich finanzierter NGOs und Medienkanäle, markieren den Beginn einer neuen Phase: Der geplante Rückzug Selenskyjs als Bauernopfer einer geopolitischen Strategie. Laut Russlands Auslandsgeheimdienst SVR fand ein geheimes Treffen hochrangiger US- und UK-Vertreter mit dem ukrainischen Sicherheitsapparat statt. Die Teilnehmer: Andrij Jermak, Kyrylo Budanow und der ehemalige Oberkommandierende Walerij Saluschnyj. Das Ziel: Selenskyj ersetzen. Der einstige Held der westlichen Presse, gefeiert für seine Widerstandsrhetorik und seinen PR-Krieg, ist nun ein Risiko geworden. Kein Rückenwind, keine strategische Wirkung, keine Zukunft mehr. Die Frage lautet nicht: Ob. Sondern: Wann.

Und warum jetzt? Warum so plötzlich und demonstrativ? Der militärische Stillstand, die desolate Wirtschaftslage, wachsender innenpolitischer Druck, Korruptionsskandale und der zunehmende Unmut westlicher Partner – all das hat die Figur Selenskyj verschlissen. Doch sein Ende ist nicht nur Folge von Schwäche, sondern Teil eines Plans. Einer, der weit über Kiew hinausgeht. Es ist der westlich koordinierte Umbau der Ukraine in ein überwachtes Vorfeld – militärisch, wirtschaftlich, ideologisch. Die Proteste gegen Selenskyj entstanden nicht spontan. Sie folgen dem Muster vieler „weicher Putsche“ der letzten 30 Jahre. Ob Georgien, Serbien, Armenien oder die Ukraine selbst: Immer wieder waren es Nichtregierungsorganisationen, Medienkampagnen und ausländisch finanzierte Bewegungen, die gewählte Regierungen delegitimierten. Der Mechanismus ist bekannt: Zuerst ein Korruptionsvorwurf, dann Straßenproteste, dann internationale Empörung – bis ein „demokratischer Wandel“ herbeigeführt ist.

Selenskyj selbst könnte diesen Mechanismus durchschauen. Es ist nicht auszuschließen, dass er eingeweiht ist und seine Rolle kennt. Vielleicht kämpft er nur noch um das letzte Bild, um seinen Platz im westlichen Gedächtnis. Dass er, seine Familie und seine Kontakte längst Ausweichoptionen haben, dürfte kaum umstritten sein. Berichte über Zweitpässe, Aufenthalte in London und wirtschaftliche Absicherungen gibt es genug. Das geplante Bauernopfer folgt einem übergeordneten Ziel: der Stabilisierung der westlichen Ordnung in Osteuropa. Und dieses Ziel wurde nicht in Kiew, sondern in Washington, London und Brüssel definiert. Hier kommt der alte Architekt des Westens ins Spiel: Zbigniew Brzeziński. In seinem Werk „The Grand Chessboard“ (1997) beschreibt er die Ukraine als Schlüsselstaat zur Kontrolle des eurasischen Raums. Wer die Ukraine kontrolliert, kontrolliert Eurasien. Und wer Eurasien kontrolliert, kontrolliert die Welt. Dieser Plan ist bis jetzt aufgegangen. Unter Anleitung von RAND, Council Foreign Relation, dem Atlantic Council und einer Vielzahl transatlantischer Netzwerke wurde die Ukraine systematisch in eine Rolle gezwungen: Rammbock gegen Russland, Ressourcenlieferant für westliche Investoren, Spielwiese für Waffenindustrie und Geheimdienste. Die USA liefern Waffen, verdienen Milliarden, die EU zahlt die Rechnungen – politisch, wirtschaftlich und sozial.

Und genau hier liegt der Kern: Dieser Krieg ist längst kein Krieg mehr. Er ist System. Er ist Strategie. Und er dient nicht der Ukraine, sondern einer transatlantischen Agenda, die vor allem auch Europa in Abhängigkeit hält. Jeder gefallene Soldat, jeder zerbombte Bahnhof, jede weitere Milliarde an „Hilfsgeldern“ stabilisiert nicht die Ukraine – sondern ein System der Selbstzerstörung. Doch wer glaubt, dass die Ukraine ein Einzelfall sei, verkennt die strategische Linie. Das Modell Selenskyj ist nur ein Kapitel im westlichen Handbuch der Einflussnahme. Die nächste Bühne ist längst bereitet: Georgien. Was in Kiew als „Kampf gegen Korruption“ inszeniert wird, heißt in Tiflis – wir ahnen es – „Kampf um Demokratie“. Der Mechanismus ist identisch – und das Ziel ebenso: die Errichtung einer zweiten Front gegen Russland.

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Red.

Der NachDenkSeiten-Gesprächskreis Darmstadt in Kooperation mit dem Deutschen Freidenker-Verband e.V. und den Gesprächskreisen Frankfurt/Main und Limburg

laden zum Vortrag ein:

„Mein Leben in Syrien – Der Kampf um syrische Dörfer und syrische Identität“

Redner/Diskussionspartner: Heike Weber

Heike Weber lebt seit 1982 in Damaskus und hat sich jahrzehntelang für syrische und palästinensische Frauen mit dem von ihr gegründeten Projekt ANAT eingesetzt.

Mit diesem Geschäftsmodell zur Förderung und Produktion traditioneller syrischer textiler Handarbeiten gelang es ihr, mehr als 1.000 Frauen in ganz Syrien ein regelmäßiges Einkommen zu ermöglichen. Karin Leukefeld schreibt in ihrem Buch – Zitat: “ANAT wurde ein Erfolgsmodell”.

(mehr über ANAT in diesem Video…)

2011 allerdings begann der Krieg in Syrien. In seinem Verlauf wurden nicht nur Städte und Dörfer ausgelöscht, sondern auch Heike Webers ANAT. Das hinderte sie aber nicht daran, ein neues Projekt in Angriff zu nehmen, über das sie an diesem Abend berichten wird und auch davon was es heißt, in einem vom Krieg gebeutelten Land zu leben, das durch fragwürdige geopolitische Intrigen einer durch die „regelbasierte Ordnung“ verschworenen „westlichen Wertegemeinschaft“ destabilisiert und fast völlig zerstört wurde. Da man eher selten die Möglichkeit hat, sich mit direkt Betroffenen hierüber auszutauschen, freuen wir uns ganz besonders auf diese Gelegenheit.

Heike Weber wird auch eine kleine Auswahl von handgefertigten Stickereien mitbringen, die bei Interesse käuflich erworben werden können, ebenso wie einige Bücher, die signiert werden können.

Heike Weber – ANAT and her Hero BAAL

Wann / Wo:

am Donnerstag, den 21.08.2025 um 19:00 Uhr

 „SAALBAU Gallus“
Frankenallee 111
60326 Frankfurt am Main

Saalöffnung ist um 18:30 Uhr, der Eintritt ist frei,
wir bitten jedoch um Spenden zur Unterstützung von Frau Weber’s Projekt in Syrien.

Wer an diesem Termin nicht teilnehmen kann, hat dazu am Tag vorher die Gelegenheit in Darmstadt. Hier trifft sich unser Gesprächskreis am 20. August 2025 von 18:00 bis 21:00 Uhr im GEW-Haus in der Gagernstraße 8, 64283 Darmstadt…. nachdenken-in-darmstadt.de/termine/

…allerdings ist die Teilnehmerzahl wegen der kleinen Raumgröße auf maximal 40 begrenzt. Auch hier ist der Eintritt frei, jedoch ebenfalls verbunden mit der Bitte um Spenden für Heike Weber’ Projekt.

Weitere Infos:

Video „Restoring Hope, One Thread at a Time | Heike Weber | TEDxKlagenfurt“ (2024):

Artikel in Almaydeen (engl., 2023): A German woman guarding the heritage of Palestine and Syria in Damascus

Artikel in Syria Times (engl., 2023): German Heike Weber: Syrian embroidery is popular heritage reflecting story and identity of the country

Artikel von Karin Leukefeld

• auf AG Friedensforschung (2013): Nur die Stickerinnen in Khil Khila blieben bisher verschont
• auf nd (2022): Neuanfang am Jabal Al-Hoss – Stickerinnen haben in Syrien ihre traditionelle Arbeit wieder aufgenommen – auch wenn der Krieg noch nachwirkt.

 Bild(er): Screenshot aus Video „Restoring Hope, One Thread at a Time“; Buchtitel „ANAT and her Hero BAAL“ (https://thezay.org/book-review-anat-and-her-hero-baal)

Red.

Der NachDenkSeiten-Gesprächskreis Speyer lädt ein zum Vortrag:

Georgien – Traumland zwischen Ost und West – Spielball der Mächte?

mit Bildershow und Gelegenheit zum Austausch mit Diskussion

Redner/Diskussionspartner: Rainer Kaufmann

Georgien, das traumhaft schöne Land zwischen dem Großen und Kleinen Kaukasus, war geografisch schon immer so etwas wie eine Brücke zwischen den Welten, zwischen Nord und Süd, zwischen West und Ost. Und es hat seit Jahrhunderten immer wieder fremde Herrscher angezogen, sich ihnen unterworfen, sie aber immer überlebt. Ein kleines Volk, das sich bewahrt hat, was anderen verwehrt blieb: die eigene Sprache und Schrift, die eigene Identität. Und trotzdem war es immer wieder auch Spielball der Mächte. Eine Situation, an der sich bis heute nichts geändert hat, im Gegenteil: Das Land findet sich plötzlich wieder als Spielball der Mächte, die da sind: Russland, Amerika, China und irgendwie auch Europa.

Der Bruchsaler Fernseh-Journalist Rainer Kaufmann (früher SWF Baden-Baden, Tagesschau, Report Baden-Baden) ist seit mehr als 35 Jahren als Journalist und Reiseveranstalter in Georgien engagiert, hat also die Entwicklung seit Ende der Sowjetunion bis heute meist vor Ort miterlebt, darüber berichtet in TV-Dokumentationen und Büchern. Er kann aus eigener Anschauung erzählen, wie sich das Land vom Kommunismus löste und sich politisch zunächst durchaus offen gegenüber dem Westen orientierte. Er hat aber auch erlebt, wie es vor allem dank militärischer und weltpolitischer Szenarien wieder da angekommen ist, wo es immer war: Spielball der Großen und abhängig von deren Interessen.

Neben einer Analyse der politischen Situation, die nicht unbedingt dem Mainstream unserer Medien und politischen Wahrnehmung entspricht, zeigt Kaufmann auch in einer Bildershow das Land mit all seinen landschaftlichen und kulturellen Reizen.

Im Anschluss wird Gelegenheit sein zum Austausch und zur Diskussion.

Wann / Wo:

am Mittwoch, den 20. August 2025 ab 18:00 Uhr
(zum Essen oder Getränke bestellen), Vortrag ab 19:00 Uhr 

Im Restaurant Delphi- Nebenzimmer,
Tullastr. 50; 67346 Speyer

Die Veranstaltung ist kostenfrei; über eine Spende zur Deckung von Unkosten freuen wir uns.

Aufgrund der begrenzten Platzsituation bitten wir für den Fall einer Teilnahme um eine kurze Anmeldung per Mail an rowak@gmx.de

Weitere Infos und Videos:

Rainer Kaufmann, unbequemer Journalist in Tiflis: Podcast auf Bayern 2 aus der Reihe „Sozusagen“  (8. Januar 2025)

„Kaufmanns Kaukasische Post“ – unter diesem Titel berichteten wir 2019 über einen Journalisten, der seinerzeit in Georgien eine deutschsprachige Zeitung herausgab. Wie ist es seinem Blatt seitdem ergangen? Wie präsent ist die deutsche Sprache noch in Georgien? Und: Wie beurteilt Rainer Kaufmann jetzt die verfahrene Lage im Land? Die einen fordern dort die enge Bindung an Europa, die anderen wollen es sich mit Russland nicht verscherzen – und all das in einem Klima aus Unversöhnlichkeit, Wahlbetrug und Gewalt.

RAINwürfe-TV Folge 10: Aschermittwoch-Kater:

Rainer Kaufmann über seinen närrischen TV-Marathon der letzten Wochen (Video aus dem Jahr 2019)

 Bild(er): Screenshot aus dem Video „RAINwürfe-TV Folge 10“

Eine neue Dimension des politischen Dialogs: Tiefgründige Analysen, globale Perspektiven und echte Debattenkultur 

Ein Essay von Sophia Eigner und

Update am 16.11 2025

Die Welt steht an einem Scheidepunkt. Die etablierten Machtzentren des Westens, regiert von einer Kakistokratie (Herrschaft der Schlechtesten) aus Finanzeliten, korrumpierten Politikern und gleichgeschalteten Medien sind längst zu Sprachrohren der Regierungspolitik verkommen. Universitäten und Thinktanks produzieren Eliten, die systemkonform denken, anstatt radikale Fragen zu stellen. Leitmedien wie „Der Spiegel“ oder der öffentlich-rechtliche Rundfunk verlieren mit ihren vereinfachten Schuldzuweisungen und falschen Narrativen zunehmend an Glaubwürdigkeit. Und dies erst recht in Zeiten eskalierender Konflikte – vom Stellvertreter-Krieg in der Ukraine, Aufrüstungs-Wahn und Kriegskrediten bis zum Völkermord in Gaza und der Eskalation Israels im Iran.

Noam Chomskys Diagnose einer medial gesteuerten „Konsens-Fabrik“ (Manufactoring Consent) ist heute so wahr wie nie – und gleichzeitig bröckelt ihr Fundament. Man könnte sagen, der Westen leidet unter einem epistemischen Kollaps: einem Zusammenbruch der Fähigkeit, Wissen zu erzeugen, zu verstehen und zu bewerten.

Genau hier liegt jedoch auch eine Chance: Je grotesker die Diskrepanz zwischen medialer Realität und Lebenserfahrung der Menschen, desto stärker ist der Hunger nach Alternativen zum Mainstream-Narrativ. Hier setzen Formate wie „Neutrality Studies“ (Neutralitätsstudien) oder „Dialogue Works“ an: Denn wer die Welt verstehen will, muss beide Seiten hören (audiatur et altera pars).

 

„In der Stunde der größten Konflikte brauchen wir keine Lautsprecher, sondern Dolmetscher.“

(Pascal Lottaz, Gründer von Neutrality Studies)

 

Im „digitalen Untergrund“ (auf YouTube, Rumble, Substack und weiteren Plattformen) entsteht derzeit eine interdisziplinäre, transnationale polyphone Gegenkultur des Wissens, anknüpfend an die Tradition der Aufklärung. Als „digitale Akademien“ oder „Digitale Agora“ (von DeepSeek so „getauft“) bieten zunehmend mehr unabhängige Formate Raum für echte Gespräche, differenzierte Betrachtungen und mutige Fragen. Internationale Experten und Vordenker aus aller Welt (aktive und im Ruhestand befindliche Hochschullehrer, Generäle, Botschafter, Verfassungsrechtler, Politiker, Historiker, Aktivisten, …) analysieren die Hintergründe der großen Krisen und diskutieren auf Augenhöhe – mit Respekt und Tiefgang, ohne Scheuklappen, Filter und Agenda.

Dem (deutschsprachigen) Schweizer Pascal Lottaz, einem jungen „Associate Professor“ an der Universität Kyoto (Japan) mit Spezialität „Neutralitätsstudien“ kommt das Verdienst zu, diese Debattenkultur nicht nur im deutschsprachigen Raum zu etablieren, sondern die im Original auf englisch geführten Gespräche in verschiedene weitere Sprachen durch AI Voice-Over Translations übersetzen zu lassen.

Seinen Youtube-Kanal „Neutrality Studies“ hat Lottaz in der Coronazeit gestartet. Hier erzählt er selber, wie es dazu kam und warum er sein akademisches Projekt „Neutralitätsstudien“ mit einer Social-Media-Plattform über diesen YouTube-Kanal verbindet.

Pascal Lottaz: „Für alle, die sich über meine Arbeit gewundert haben, hier sind einige Einblicke hinter die Kulissen“:

Es ergab sich dann schnell auch eine Zusammenarbeit mit ähnlichen Projekten im internationalen Raum und durch die automatischen Übersetzungen wird es auch nicht-englisch-affinen Menschen leicht gemacht, diese tagesaktuellen Debatten mit nur geringem zeitlichen Versatz mitzuverfolgen.

Im Juli 2024 veröffentlichte Lottaz das folgende Video. Die Mitwirkenden am Panel (eine „Männerriege“, wie auf dem Bild zu sehen – das hat sich in der Zwischenzeit geändert) sind alle ausgewiesene Experten in ihrem Fach:

Neutrality Studies: Multipolarer Frieden JETZT! Wir bilden eine Social-Media-Allianz gegen Globalismus, und Neutralitätsstudien sind ein Teil davon.
(https://www.youtube.com/watch?v=jLF4K3sfmeEVideo)

„Heute Morgen haben wir ein erstes Panel unabhängiger Social-Media-Beitragender abgehalten, um die neue Multipolarität zu diskutieren, in der wir uns jetzt befinden, warum wir denken, dass der kollektive Westen kollektiv dumm darauf reagiert, und was wir – und Sie – tun können, um dem Wahnsinn entgegenzuwirken.

Die Grundlagen:

A) Multipolarität ist nicht nur eine aufkommende Realität, sondern auch eine vorzuziehende Grundlage für die globale Ordnung.

B) Neutralität ist ein wichtiges Werkzeug im Gesamtkontext, wie Nationen sich selbst sehen und sich im Kontext integrierter und unteilbarer Sicherheit positionieren.

C) Die NATO ist eine gefährliche Organisation und ihre globale Expansion ist unerwünscht und steht im Widerspruch zur Erreichung eines nachhaltigen Friedens.“

Pascal Lottaz

Die Keimzelle der Rebellion: Digitale Agora und epistemische Guerilla

Diese „Digitale Agora“ ist keine „Alternative für…“, sondern eine Alternative zum simplen Links/Rechts-Schema, zum Nationalismus, zum neoliberalen Fatalismus, „alternativlosen“ Kapitalismus und Imperialismus. Sie könnte das Fundament für eine neue Ära globaler Vernunft legen – eine planetare Renaissance.

Was sie auszeichnet:

• Dialog statt Monolog:

Gleichberechtigte Gespräche zwischen Experten verschiedener Disziplinen – von Geopolitik über Ökonomie bis Psychologie – prägen den Diskurs. Physiker wie Theodore Postol tauschen sich mit Militärstrategen wie Scott Ritter und Marktanalysten wie Alex Krainer aus. Wenn Chas Freeman (Ex-US-Botschafter) und Mohammad Marandi (Teheraner Politikprofessor) über Multipolarität diskutieren, entsteht kein „Interview“, sondern ein Labor für geopolitische Empathie – frei von „Feindbild“-Logik.

• Entlarvung der Kakistokratie:

Systematische Dekonstruktion der Leitmedien-Narrative, z.B. zur NATO-Osterweiterung, Sanktionspolitik gegen Russland, dem „grünen Kapitalismus“ oder der Gleichsetzung von Israel-Kritik mit Antisemitismus. Auch das Machtgeflecht MICIMATT (Ray McGovern’s Bezeichnung des erweiterten Militärisch-Industriellen Komplexes: Military-Industrial-Congressional-Intelligence-Media-Academia-Think-Tank) wird enttarnt.

• Tiefenanalyse statt Breaking News:

Während MSNBC über Trumps Schuhwahl berichtet, dekonstruiert Glenn Diesen die Sanktionspolitik gegen Russland mit norwegischer Nüchternheit. Analysen dauern Stunden, nicht Minuten, indem sie Raum für ungefilterte, tiefgründige Dialoge bieten. Die Protagonisten widmen sich Themen, die in den Leitmedien tabuisiert werden – etwa den geopolitischen Folgen des Ukraine-Konflikts für den Globalen Süden oder den Interessen der Rüstungslobby. Komplexe Themen wie Währungskriege oder False-Flag-Operationen werden mit wissenschaftlicher Präzision und zugänglicher Darstellung entmystifiziert.

• Transkulturelle Brücken und transnationale Vernetzung:

Die Magie dieser Formate: Sie sind kein Elitenprojekt. Dank KI-Übersetzungen mithilfe von Projekten wie video-translations.org werden selbst komplexe Debatten zwischen deutschen Friedensaktivisten, russischen Sicherheitsexperten und lateinamerikanischen Ökonomen auch für diejenigen zugänglich, die nicht dem englischen Original folgen können.

„Neutrality Studies“ sind beispielsweise in 11 Sprachen verfügbar (u. a. Deutsch, Russisch, Arabisch, Chinesisch), um Sprachbarrieren zu brechen. Das klingt dann so:

Voice-Over Translation Demo into 8 Languages:

Inzwischen gibt es außer „Neutrality Studies“ auch Kanäle wie „Glenn Diesen“, „India & Global left“, „Dialogue Works“, „Danny Haiphong“ oder „World Affairs in Context in deutscher Übersetzung. Und es werden immer mehr.

Für Echtzeit-Diskurse lohnen sich die englischen Originale: Bei „Judging Freedom“, „Danny Haiphong oder „Dialogue Works“ werden regelmäßig Live-Debatten gestreamt.

Die „Digitale Agora“ im Überblick

Eine Auswahl von YouTube-Kanälen (https://www.youtube.com/…):

Wer hier spricht: Stimmen der Gegenöffentlichkeit

Die Digitale Agora versammelt die klügsten Köpfe abseits des Mainstreams. Einige bekannte Teilnehmer an den Online-Diskursen:

(Weiterlesen…)

Red.

… und wieder hatte die Palästinensische Gemeinde zu einer Free-Gaza-Demo und Kundgebung aufgerufen. Es war sage und schreibe die 88-zigste…

Palästina-Demo in Bremen Juli 2025

Neu bei den zahlreichen Verbotsauflagen: „Death, death to the IDF“ durfte nicht gerufen werden. Es gab Auseinandersetzungen mit der Polizei deswegen. Aber die Veranstalter konnten nachweisen, dass sie sorgfältig alle Auflagen des Bremer Ordnungsamtes vorgelesen und ihre Ordner auf ihre Einhaltung achteten.

Johannes Waehnelt von der DPG Bremen ging in seiner Rede vor allem auf die jüngsten Ereignisse bei den Essensausgaben ein, die vom Söldnerunternehmen GHF eingerichtet wurden. Es sind tatsächlich Todesfallen, die viele nicht überleben. Die Rede kann hier nachgelesen werden: http://nahost-forum-bremen.de/wp-content/uploads/2025/07/rede-johannes.pdf

Siehe auch : Deutsch-Palästinensische Gesellschaft Bremen (DPG-Bremen)

Bild(er): Screenshot aus dem Video Marlies und Sönke Hundt: ‚Der Spruch „Death, death to the IDF“ ist verboten‘

Red.

Dieter Hallervorden erstattete am 20. Juni 2025 gemeinsam mit den NachDenkSeiten, Weltnetz-TV und zahlreichen weiteren Erstunterzeichnenden eine Strafanzeige gegen Bundeskanzler Friedrich Merz.

(siehe Anlagen)

Anlass war dessen Satz in einem ZDF-Interview, Israel erledige mit seinem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran „die Drecksarbeit für uns alle“.

(Das komplette Interview: Bundeskanzler Merz im ZDF-Interview zur Rolle der G7 im Nahost-Konflikt | ZDFheute – ab Minute 2:19)

Diese Aussage vom 17. Juni 2025 ist nicht nur klar verfassungswidrig und ein Straftatbestand, sondern sie verstößt auch gegen die Charta der Vereinten Nationen.

Der Ermittlungseifer der Staatsanwaltschaft hält sich hingegen offenbar in engen Grenzen. Klar ist: In der Bundesrepublik Deutschland handeln Staatsanwälte ministeriell weisungsgebunden.

Während der Bundespressekonferenz am 25. Juni hatte der Korrespondent der Nachdenkseiten, Florian Warweg, die Bundesregierung auch nach Fällen befragt, in denen Deutsche bestraft worden waren, weil sie den „völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine“ gerechtfertigt haben sollen. Warweg wollte wissen, wie es um den Gleichbehandlungsgrundsatz bestellt sei, wenn gegen deutsche Staatsbürger, aber nicht gegen den Bundeskanzler ermittelt werde.

Der Regierungssprecher wollte aber keine Ungleichbehandlung erkennen, obwohl der Kanzler sogar noch durch seinen Amtseid in besonderer Weise an Recht und Gesetz gebunden ist.

Deshalb appellieren die Unterzeichner an den Generalbundesanwalt und die Staatsanwaltschaft Berlin:

Leiten Sie bitte umgehend nach dem Gesetz strafrechtliche Ermittlungen gegen Friedrich Merz gemäß der Ihnen bekannten (unten angegebenen) Strafanzeige ein! Und teilen Sie uns dafür das Aktenzeichen mit!

Auch du kannst mit einem kleinen Schreiben an die Mail-Adresse merz-bestrafen@weltnetz.tv den Appell tatkräftig unterstützen, damit die Staatsanwaltschaften aktiv werden:

Die jetzt hier Unterzeichnenden unterstützen den nachfolgenden Appell durch Mail (*) an:

merz-bestrafen@weltnetz.tv

„Ich unterstütze die Strafanzeige vom 20.6.25 von Dieter Hallervorden, Albrecht Müller (Nachdenkseiten), Dr. Diether Dehm, (Weltnetz.tv), Prof. Dr. Ulrike Guerot, Patrik Baab, Uwe Steimle, Andrej Hunko, Zaklin Nastic, Alexander Ulrich, Tino Eisbrenner, MdEP Michael von der Schulenburg und weiteren Unterzeichnern gegen Bundeskanzler Merz, weil dieser mit der Formulierung, dies sei „Drecksarbeit für uns alle“ gegen u.a. § 80 A (Strafgesetzbuch) den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der israelischen Regierung gegen den Iran gerechtfertigt hatte.“

Gezeichnet:
Name (mit Mail- oder Postadresse)

(*) Dies ist weder eine Petition an den Petitionsausschuss des Bundestags noch eine in Deutschland unzulässige „Sammelklage“, sondern eine rein politische Unterstützung zur späteren Vorlage bei den zuständigen Staatsanwaltschaften.

Anlage 1:

Strafanzeige vom 20.6.2025:

Hiermit erstatten wir Unterzeichnenden Strafanzeige gegen den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz. Dieser hat u.a. gegen das deutsche Grundgesetz verstoßen – insbesondere gegen Art. 9, 25 und 26.

Herr Merz, der vor seiner Tätigkeit als Bundeskanzler Aufsichtsratsvorsitzender des weltgrößten Rüstungsinvestors BlackRock gewesen war, hat am 17. Juni 2025 am Rande des G-7-Gipfels in Kanada den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Israels auf den Iran mit den Worten „beschönigt“:
„Das ist die Drecksarbeit, die Israel für uns alle macht.“

Auch wenn der Ort seiner Aussage im Ausland liegt, was strafrechtlich keine unmittelbare Wirkung hätte, ist sie vor allem auf die Wirkung in Deutschland ausgelegt. Wenn ein deutscher Regierungschef in seiner Vorbildfunktion meint, derart offen und öffentlich gegen Art. 26 verstoßen zu dürfen, könnten sich künftig noch mehr Menschen in Deutschland ermutigt fühlen, Angriffskriege zu propagieren. Auch darum ist ihm rechtlich und publizistisch Einhalt zu gebieten.

Wir fordern den Generalbundesanwalt und die Staatsanwaltschaft Berlin auf, strafrechtliche Schritte gegen den Bundeskanzler einzuleiten.
Unter anderem begründet das Strafgesetzbuch in Paragraph 80 A das „Aufstacheln zu einem Angriffskrieg“ mit „gesteigerten, auf die Gefühle des Adressaten gemünzten propagandistischen Anreizen“. Das dürfte – sowohl in Bezug auf die deutsche Öffentlichkeit als auch die leidende Bevölkerung im Iran, im Westjordanland und in Gaza – insbesondere bei einem Bundeskanzler in hervorgehobener Wirkung – gesehen werden. Durch den Zusatz „für uns alle“ bei der sogenannten „Drecksarbeit“ ist der Verstoß auch in enger juristischer Auslegung gegeben.

Zumal Herr Bundeskanzler Merz gegen „den Gedanken der Völkerverständigung“ (Art. 9 Grundgesetz) und das „Friedensgebot“ (Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz) verstoßen hat, wozu er durch Art. 25 gleichzeitig durch das Grundgesetz im Amtseid an das internationale Völkerrecht gebunden ist.

Der Bundeskanzler beruft sich nun aktuell auf den israelischen Regierungschef Netanjahu, der behauptet, eine iranische Atombombe an der Entstehung aktuell behindert zu haben. Was US-Geheimdienste bestreiten. Hierzu ist anzufügen, dass Netanjahu seit 2002, also seit 23 Jahren, öffentlich von einer kurz vor der Fertigstellung stehenden iranischen Atombombe schwadroniert.

Die Belobigung des israelischen Angriffskriegs als „Drecksarbeit für uns alle“ steht dazu und zur UN-Charta in eklatantem Widerspruch.
Dort steht in Artikel 2.3: „Alle Mitglieder legen ihre internationalen Streitigkeiten durch friedliche Mittel … bei“.

Art. 2.4 der UN-Charta schreibt noch klarer:
„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Die Belobigung von Gräueltaten der israelischen Luftwaffe durch den Bundeskanzler steht also nicht nur im Gegensatz zu nationalem und internationalem Recht, sondern geschah auch unter Verwendung von Nazivokabular. Anfang 1942 hatte SS-Obersturmführer August Häfner die Massen-Erschießung von 34.000 jüdischen Menschen innerhalb von 48 Stunden in Babi Jar mit eben derselben zynischen Wortwahl „als Drecksarbeit“ gerechtfertigt.

Erstunterzeichende:

Dieter Hallervorden (Schauspieler)
Albrecht Müller (Herausgeber NachDenkSeiten und früherer Koordinator im Kanzleramt)
Jens Berger (Chefredakteur NachDenkSeiten)
Uwe Steimle (Kabarettist)
Dr. Diether Dehm (Musiker, Publizist weltnetz.tv)
Anette Sorg (NachDenkSeiten)
Klaus Dieter Böhm (Unternehmer)
Dr. Matthias Oehme (Verleger; Eulenspiegelgruppe)
Alexa Rodrian (Sängerin)
Sebastian Bahlo (Vorsitzender Freidenkerverband)
Lukas Zeise (Publizist)
Dr. Jenny Farrell (Literaturwissenschaftlerin)
Jens Fischer Rodrian (Musiker)
Prof. Dr. Uli Barnickel (Bildhauer)
Prof. Dr. Sönke Hundt (Weltnetz.tv)
Dr. Sabine Kebir (Publizistin)
Marion Schneider (Unternehmerin)
Patrik Baab (Journalist und Autor)
Andrej Hunko (ehemaliger MdB, BSW)
Michael von der Schulenburg (MdEP für das BSW)
Wolfgang Gehrcke (ehemaliger MdB, DIE LINKE)
Christiane Reymann (Publizistin)
Zaklin Nastic (ehemalige MdB, BSW)
Tino Eisbrenner (Komponist und Musiker)

Anlage 2:

An den Generalbundesanwalt und die Berliner Staatsanwaltschaft per mail:

Hiermit schließe ich mich der unten angefügten Strafanzeige vom 20. Juni 2025 von Dieter Hallervorden, Albrecht Müller, Dr. Diether Dehm u.a. gegen den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz wegen u.a. Verstoß gegen das Strafgesetzbuch § 80 A und § 140 Strafgesetzbuch an.

1. Alexander Ulrich (ehemaliger MdB BSW), Kaiserslautern
2. Prof. Dr. Dr. Reinhard Hesse,
3. Michael Kandel,
4. Carolin Urban,
5. Christian Rheingruber,
6. Peter Langhammer, Diplomforstwirt UNIV.
7. Klaus Hartmann, Offenbach
8. Monika Krotter-Hartmann, Offenbach
9. Prof. Dr. Ulrike Guerot, Berlin
10. Jürgen Fliege, Pastor, München
11. Thomas Ewald-Wehner, Maintal
12. Martin Pfetscher, München
13.Andreas Boesser, Solingen
14.Björn Scherer-Mohr, Steinau
15. Peter Langhammer, Lindberg
16. Gudrun Glück,
17. Martin Böhnke, Bonn
18. Jörg Schäfer,
19. Margot Sauter,
20. Gesa Tietjens, Osterby
21. Imke Mahnke, Oldenburg
22. Karin Ufer, Kempen
23. Sabine Faltis, Berlin
24. Martin Abt,
25. Hans-Peter Raiß,
26. Petra Hentschel-Eichhorn, Chemnitz
27. Jochen Juhre, Zülpich
28. Gerlinde Lustenberger,
29. E. Frey, Bühlertal
30. Hans-Peter Werner, Geisenheim
31. Dr. Siegfried Ecker, Nürnberg
32. Sabine Hofmann, Welzheim
33. Brigitte Grösser, Gilserberg
34. Michael Kuhnt,
35. Ulrich Manthey,
36. Dieter Rohn,
37. Heinz-Jürgen Fey, Dortmund
38. Beate Lurati,
39. Dr. Manfred Fröbel, Berlin

Weiterhin wird die oben angegebene Strafanzeige unterstützt von den Leserbrief-Autorinnen der Nachdenkseiten:

Waltraud und Ulrich Leonhardt, Rüdiger Schauerte,Hans-Peter Piepho, Rolf Henze, Thomas Glöckner, T.Nolte, Alexander Unzicker, Evelyn Löhr, Georg Herda, Peter Grandt, G. Lange, Günter Brinkhoff, Astrid und Frank Haberlandt, Maria Bumes, Brigitte Queck, J. Juhre, Ralf Glahn, Manuela Heinke, Bettina Kählig, S. Grützmacher u.a.

Siehe auch:

Gefährdet Strafanzeige gegen Merz dessen Kanzlerschaft? | Florian Warweg | BPK HG NDS-Podcast

Weltnetz-TV: Dieter Hallervorden zu „Nahost und Gaza Video“:

Bild(er): Dieter Hallervorden, Dr. Frank Gaeth, CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons

Wie können wir Frieden bekommen? Sind wir selbst die Hindernisse?

Als Gäste sprechen zu diesem Themenkomplex (in Englisch) die beiden ehemaligen CIA-Geheimdienstmitarbeiter

Elizabeth Ann Murray & Raymond McGovern

Wenn zwei ehemalige Geheimdienstanalysten von Weltruf sich dazu entschließen, Insiderwissen des einzigen Imperiums im Rahmen rechtlich zulässiger Grenzen darüber offen zu legen, was schon seit Jahren geo- und friedenspolitisch schief läuft, wozu das geführt hat und was wir dagegen tun können – wenn wir’s denn nur wollen, dann gibt’s nur eines:“Gut zuhören!!

Im Anschluss an das Gespräch können gerne Fragen an unsere beiden Gästen gestellt werden, jedoch bitten wir, dabei auf eigene Vorträge und Kommentare zu verzichten, damit möglichst viele Teilnehmer die gleiche Möglichkeit haben.

Elizabeth Ann Murray diente als stv. Nationale Geheimdienstoffizierin, zuständig für die Region des Nahen Osten, im Nationalen Sicherheitsrat der US-Regierung, bevor sie nach 27 Jahren in den Ruhestand ging. Sie spezialisierte sich auf Politik- und Medienanalysen des Mittleren Ostens, hat dort gelebt und die Region ausgiebig bereist. Sie spricht Deutsch, Spanisch und Arabisch.

Raymond McGovern war 27 Jahre lang Mitarbeiter der CIA. Zu seinen Aufgaben gehörten die Mitarbeit an Geheimdienstdossiers und der President’s Daily Brief (Zusammenfassung der wichtigsten, tagesaktuellen Erkenntnisse der 16!!!! US-amerikanischen Geheimdienste). Gegen Ende seiner Karriere war er für die morgendliche Berichterstattung im Weißen Haus zuständig. 1990 ging er in den Ruhestand.

Wann / Wo:

Montag, den 07. Juli 2025, um 18:00 Uhr

„Theater im Pädagog“ (TIP),
Pädagogstraße 5,
64283 Darmstadt

Der Eintritt ist frei – Solidarspenden sind jedoch sehr erwünscht
(und notwendig zur Kostendeckung)

Der Veranstalter braucht kurzfristig Infos zur Zahl der Teilnehmer.
Anmeldungen bitte über folgende Mailadresse: habel-klaus@t-online.de

Hier noch einige Hinweise:

Diese Veranstaltung konnte wegen extrem kurzem Vorlauf (6 Tage) nur ad hoc anberaumt werden, die Gespräche werden in Englisch geführt, die Übersetzung, wo nötig, wird improvisiert. Geschuldet der kurzen Planungszeit war nur ein Raum mit max.100 Sitzplätzen auf die Schnelle verfügbar. Eine Voranmeldung ist aus organisatorischen Gründen leider nicht möglich, daher gilt bei der Platzverfügbarkeit das sogenannte „first come – first serve“ Prinzip. Wir bitten an dieser Stelle schon jetzt um Verständnis.

Nachtrag (03.07.2025, 11:05): Zwischenzeitlich ist es uns gelungen, eine Videoaufzeichnung des Abends zu organisieren. Damit wird es möglich, im Nachhinein eine KI-generierte Übersetzung einzublenden. Aus diesem Grund werden wir auf eine eigene Simultanübersetzung während der Gespräche vollständig verzichten und bei der anschließenden Q & A Runde nur dort eingreifen, wo es gar nicht mehr anders geht.

Der link zur Webseite und der Einladungsflyer der Veranstaltung (pdf)

… und der Videoausschnitt einer Rede von Ray McGovern vor dem UN-Sicherheitsrat (UNSC):

Bild(er): Screenshots aus dem Video „Peace is bad for business“ von Weltnetz-TV

Red.

Die Kampagne Stopp Air Base Ramstein ist seit 2015 aktiv für den Frieden und feiert dieses Jahr sein zehnjähriges Bestehen.

Die 10. Friedenswoche 2025 hat schon begonnen und setzt klare Zeichen gegen Militarisierung.

Die Welt steht an einem kritischen Punkt. Deshalb ist ihr Anliegen ist dringlicher denn je:

Die Air Base Ramstein bleibt ein zentraler Knotenpunkt für globale Kriegsführung, Drohneneinsätze und militärische Logistik. Gleichzeitig droht mit dem geplanten Biolabor eine weitere gefährliche Eskalation.

Fakten zur Air Base Ramstein:

• • Größter US-Militärstützpunkt außerhalb der USA
  • Steuerungszentrum für völkerrechtswidrige Drohneneinsätze
  • Geplanter Standort für militärische Biowaffenforschung
  • Zentrale Drehscheibe für NATO-Kriegslogistik

Unsere konkreten Forderungen:

• • Sofortige Schließung der Air Base Ramstein
  • Keine Biowaffenforschung
  • Stopp der militärischen Aufrüstung
  • Umwidmung militärischer Infrastruktur für zivile Zwecke

Friedenswoche 2025:

Ablauf der Demonstration am Samstag, den 28. Juni in Kaiserslautern

Beginn 12:00 Uhr Kaiserslautern Hbf

12:00 Uhr bis 13:00 Uhr – Eintreffen der Teilnehmer und Begrüßung/Eröffnung. Redebeiträge und Musikbeiträge.

Mobilisierungsaufruf 2025: Einladung zur Reisegruppe Weltfrieden

13:00 Uhr bis ca. 15.30 Uhr – Demonstrationszug

16:00 Uhr Auflösung der Veranstaltung und Verabschiedung.

Zeigt Präsenz!

Die Demonstration ist angemeldet und wird von einem breiten Bündnis getragen. Jede Stimme zählt im Einsatz für eine friedliche Zukunft ohne Militärbasen.

Statt uns von Kriegsängsten lähmen zu lassen, wollen wir gemeinsam eine neue Perspektive entwickeln: Frieden als aktive Geisteshaltung erleben und weitertragen.

Unsere Form des Widerstands:

Während zu Hass und Krieg aufgerufen wird, wählen wir bewusst den Weg der Liebe und des Friedens. Unser Widerstand ist kreativ, lebendig und von Herzen kommend. Wir begegnen der Spirale der Gewalt mit der Kraft positiver Veränderung.

Unsere Vision: Friedensstifter statt Kriegstreiber

Frieden beginnt in jedem von uns. Mit Theater, Musik und Begegnungen wollen wir diese innere Haltung stärken und teilen. Jeder Reisende wird zum Botschafter des Friedens – in der Familie, am Arbeitsplatz, im eigenen Umfeld.

Die Reise endet nie:

Nach dem Demozug durch Kaiserslautern geht die Friedensreise, mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder Fahrgemeinschaften, zurück Richtung Ramstein/Steinwenden zur Abschlussveranstaltung im Friedenscamp und darüber hinaus. Denn nach unserem gemeinsamen Tag tragt ihr den Frieden in eure Welt. Wahre Veränderung beginnt im Herzen und wächst durch positive Geisteshaltung.

Eure Reisegruppe Weltfrieden
Kampagne Stopp Air Base Ramstein

 

„Friede ist nicht Abwesenheit von Krieg. Friede ist eine Tugend, eine Geisteshaltung, eine Neigung zu Güte, Vertrauen, Gerechtigkeit.“

Spinoza

„historische“ Demo in Ramstein 2015

 

Siehe auch:

Aufruf zur Teilnahme an der Friedenswoche „Stopp Air Base Ramstein 2024“ vom 16.-23. Juni 2004

Karl-Heinz Peil: „Militärische Einrichtungen in unserer Nachbarschaft“ (Video vom Vortrag mit Diskussion im Juni 2024 in Idar-Oberstein)

Ramstein – Das letzte Gefecht (Ein Nuoviso-Film von Norbert Fleischer aus dem Jahr 2017):

 

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Bild(er): Stopp Air Base Ramstein; Ramstein 2015 Lucas Wirl, CC BY-NC 2.0

 

ein Essay von Sabiene Jahn

„Der Krieg beginnt im Nahen Osten“ – so beginnt keine Nachrichtensendung, sondern eine der zentralen Prophezeiungen Alois Irlmaiers – jenes bayerischen Visionärs, der in der Nachkriegszeit Bilder sah, die ihm niemand beigebracht hatte, aber viele heute wiedererkennen. Die Eskalation zwischen Israel und dem Iran, die am 13. Juni 2025 mit Luftschlägen auf Teherans Nuklearzentren begann, führt uns in eine Region, die längst zur Petrischale imperialer Kriegslogik geworden ist – und womöglich zur Zündschnur eines globalen Brandes. Man muss kein Mystiker sein, um zu erkennen: Es wiederholt sich etwas. Und es ist mehr als Geschichte. Es ist ein Muster.

Irlmaier sah „weiße Säulen“ aufsteigen über Städten, „die hell leuchten, aber keine Sonne sind“, er sprach von einem „gelben Staub“, der alles Leben erstickt, von einem „plötzlichen Überfall“ im Osten, einem „großen Krieg, der dann kommt“. Und bevor es so weit ist, nannte er das Nahostszenario: „Zuerst kommt ein Wohlstand wie noch nie, dann ein Glaubensabfall wie nie zuvor. Dann folgt eine große Zahl von Fremden ins Land.“ Die prophetische Reihenfolge scheint veraltet, aber in ihrer inneren Struktur wirkt sie beunruhigend präzise: westliche Sattheit, moralischer Zerfall, geopolitisches Unverständnis, Flüchtlingswellen als Folge westlicher Interventionen – und schließlich das, was wir noch nicht zu denken wagen. Was aber geschieht gerade wirklich? Was ist das Narrativ, das man uns erzählt – und was ist die Realität, die sich darunter abzeichnet?

Der Krieg beginnt

Israel behauptet, man habe im Iran ein „fast fertiges Atomwaffenprogramm“ identifiziert – ein Präventivschlag sei unvermeidlich gewesen. Tatsächlich aber widerspricht diesem Narrativ nicht nur die Internationale Atomenergiebehörde, sondern auch die langjährige Nahost-Korrespondentin Karin Leukefeld. Im Gespräch mit Politikwissenschaftler Ulrich Mies sagt sie: „Die Aussage, der Iran stehe kurz vor der Fertigstellung einer Atombombe, kann nicht bestätigt werden. Im Gegenteil – Iran kooperiert mit der IAEA.“ Diese Entkopplung von politischer Behauptung und realer Faktenlage ist kein Novum. Sie ist Teil jener „Verletzungsmaschine“, mit der seit Jahrzehnten in geopolitischen Rastern gedacht, selektiert, getötet wird.

Der Irakkrieg 2003 war ihre Generalprobe: Der Republikaner und US-Aussenminister Colin Powell wedelte mit einem Reagenzglas, Ex-Aussenminister Schwedens, Hans Blix, bis 1997 Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde und bis 2003 Chef der UN-Rüstungskontrollbehörde, widersprach, Mohammed ElBaradei, der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation, warnte – am Ende zerbarst ein Staat, nicht weil er gefährlich war, sondern weil er sich weigerte, geostrategisch verfügbar zu sein. Karin Leukefeld erinnert: Auch Israel ist ein Atomstaat – der einzige in der Region, der sich keiner Kontrolle unterwirft. Und dennoch beansprucht Tel Aviv das Recht, anderen Staaten ihr ziviles (!) Nuklearprogramm zu verweigern. Nicht Gerechtigkeit ist der Maßstab, sondern Hierarchie. Nicht Frieden, sondern Ordnung – die eigene. Benjamin Netanjahus erklärtes Ziel sei ein Regimewechsel. In seiner Videobotschaft ruft er das iranische Volk offen zum Aufstand auf. Das Völkerrecht? Ein Lappen. Der Internationale Strafgerichtshof? Eine Farce. Es ist ein entwürdigender Zustand, meint Leukefeld. „Israel führt Krieg an sieben Fronten und Europa sieht zu.“ Dabei müsste Europa mehr tun als zusehen. Es müsste sich erinnern. Und widersprechen.

Bessere Allianz

In der Chronik des postmodernen Krieges tauchen dieselben Muster wie Gespenster immer wieder auf – nur die Kulisse wechselt, die Rhetorik poliert sich neu. Irak 2003 – eine „Koalition der Willigen“ zerbombt ein Land auf der Grundlage angeblich „eindeutiger Beweise“, die sich später als PowerPoint-Illusion entpuppen. Libanon 2006 – Israels Offensive gegen die Hisbollah trifft Brücken, Straßen, Kraftwerke – unter dem Vorwand der Selbstverteidigung. Syrien ab 2011 – ein orchestrierter Stellvertreterkrieg, angefacht von außen, bis kein Staat mehr übrig blieb, den man verhandlungsfähig nennen konnte.

Heute, 2025, erleben wir dieselbe dramaturgische Triade: Die Behauptung einer unmittelbaren Bedrohung („Irans Atombombe steht kurz vor der Fertigstellung“). Der präventive Enthauptungsschlag gegen militärische und wissenschaftliche Ziele und der offene Ruf zum Aufstand gegen das „Regime“ – flankiert von gezielter Sabotage im Inneren. Im Irak brachte dieser Plan Saddam zu Fall – und das gesamte Gefüge des Landes gleich mit. Entstaatlichung, Bürgerkrieg, Dschihadismus. Der IS wurde nicht geboren – er wurde möglich gemacht. Karin Leukefeld erinnert: Auch diesmal melden iranische Behörden, dass es im Vorfeld der Luftangriffe Geheimdienstoperationen im Westen des Landes gab – vermutlich aus dem kurdischen Norden kommend, wo israelische Kräfte seit Jahren aktiv sind. Es ist nicht nur Krieg, es ist psychologische Kriegsführung auf geopolitischer Bühne. Irlmaier sprach von einem „gelben Staub“, der alles Leben erstickt. Ein altes Bild – aber vielleicht kein chemisches. Vielleicht ist es die hartnäckige  Vergiftung des Denkens: die Umdeutung von Täter und Opfer, die Mutation von Angriff zu Verteidigung, von Krieg zu „Reaktion“. Genau das sehen wir jetzt: Die Bomben auf Isfahan gelten als Schutzmaßnahme, die Tötung von Wissenschaftlern als „Eindämmung“. Und der Ruf Netanjahus nach Umsturz wird nicht als Einmischung verstanden, sondern als Hilfeleistung zur „Befreiung“.

Dabei wäre die Lage geradezu grotesk, wäre sie nicht so tödlich ernst. Israel – das Land, das sich mit eigenen Atomwaffen jedem internationalen Kontrollmechanismus entzieht – greift ein anderes Land an, weil dieses eventuell (!) zu einer nuklearen Macht aufsteigen könnte. Im Völkerrecht gilt: Die Zerstörung von Atomanlagen ist ein Kriegsverbrechen. Aber Völkerrecht ist längst kontingent. Wer die besseren Allianzen hat, schreibt die Regeln selbst. Europa? Schweigt. Ursula von der Leyen verliert kein Wort der Kritik. Friedrich Merz spricht vom „Recht Israels, sich zu verteidigen“. Ein Euphemismus, der die Bombe in eine Versicherungspolice verwandelt. Was ist das für ein Kontinent, der zuschaut, wenn das Völkerrecht verbrennt?

Monument an den Hochmut

Es wäre so einfach, sich in Empörung zu erschöpfen. Doch die tiefere Frage bleibt: Warum gelingt der gleiche Trick immer wieder? Warum genügt ein israelischer Premier, der offen den Regimewechsel in Teheran fordert, warum reicht eine ideologisch aufgeladene Sicherheitsdoktrin, um das gesamte diplomatische Völkerrechtsgebäude der letzten 80 Jahre zum Einsturz zu bringen? Weil Europa nach dem Ende des Kalten Krieges das Denken des Siegers verinnerlichte. Weil es sich einredete, wer auf der „richtigen Seite der Geschichte“ stehe, dürfe die Methoden vergessen, mit denen Geschichte einst gemacht wurde. Aus Normen wurden Narrative. Aus Prinzipien Pakete. Wer heute das Wort „Verteidigung“ benutzt, meint fast immer Angriff. Wer „Werte“ ruft, meint meistens Interessen. Und wer Frieden sagt, akzeptiert längst, dass der Krieg das diplomatische Mittel der ersten Wahl geworden ist.

Vielleicht ist es genau das, was Irlmaier meinte, als er sagte: „Zuerst kommt ein Wohlstand wie nie zuvor, dann ein Glaubensabfall wie nie zuvor.“ Der Satz ist nicht religiös zu lesen. Sondern erkenntnistheoretisch. Denn was hier verloren geht, ist das Unterscheidungsvermögen. Der „Glaubensabfall“ meint das Verschwinden der Wahrheit als Kategorie: Sie wird zur Meinung, zur Parteinahme, zum moralischen Accessoire. Wahrheit wird konvertibel – je nach politischer Agenda. Und so stirbt mit dem Maß auch das Maßhalten.

Die weiße Säule, die Irlmaier über Städten aufsteigen sah, war möglicherweise kein nuklearer Feuerpilz. Vielleicht war sie ein Symbol. Für das, was aufsteigt, wenn man alles andere zerstört hat: Staub. Beton. Rauch. Ein Monument an den Hochmut der Technik und den Bankrott der Ethik. Israel bombardiert militärische Ziele im Iran – unterstützt von modernster westlicher Logistik. Parallel beschießt es Konvois mit Hilfsgütern, die auf dem Weg nach Gaza sind. Die Zahl der Toten übersteigt 55.000 – eine Kleinstadt ausgelöscht, ohne dass ein einziger westlicher Regierungschef die Notbremse zieht. Der Internationale Strafgerichtshof fällt Urteile, doch wie schwer wiegt Gerechtigkeit, wenn dieselben Hände, die verurteilen, die Waffen bezahlen?

(Weiterlesen…)

von Sophia Eigner 

Am 7. und 8. Juni 2025 organisierte die Initiative FreiEinig – Hambacher Bund aus Neustadt zum wiederholten Mal das Hambacher Fest in der Tradition ihres historischen Beispiels von 1832. Dem Aufruf zur Teilnahme sind die Freidenker – wie im Jahr zuvor – mit einem Infostand beim Fest der Initiativen am Samstag in der Innenstadt von Neustadt an der Weinstraße gefolgt. Erstmalig sind sie aber auch am Sonntag mit Reden und musikalischen Beiträgen auf dem Hambacher Schloss aktiv beteiligt.

Hier eine Dokumentation der zwei Tage in Neustadt und Hambach aus Freidenker-Perspektive, ergänzt durch Ausschnitte aus dem Pressebericht von FreiEinig (farblich gekennzeichnet) nebst Fotos und Videos aus deren Mediengalerie.

Zunächst eine Selbstdarstellung der Initiative:

„Wir, die Initiative FreiEinig aus Neustadt an der Weinstraße, sind ein Zusammenschluss von Menschen, die sich um den Zustand unserer Grundrechte, deren rechtsstaatliche Garantie und den Frieden in unserem Land sorgen. Wir setzen uns aktiv für eine lebendige, demokratische Kultur ein, in der jede Stimme gehört wird, die eine Idee für einen demokratischen Neuanfang hat. Dazu zählen auch Stimmen, die oft fälschlicherweise als antidemokratisch dargestellt werden, meist aufgrund fehlender oder falscher Informationen oder aus Angst.“

Mehr auf der Webseite von FreiEinig: Unsere Vision

Samstag, der 7. Juni 2025 in Neustadt

Vertreten waren zahlreiche Initiativen aus ganz Deutschland, u. a. Stopp Airbase Ramstein (die auf die 10. Friedenswoche vom 22. bis 29. Juni 2025 aufmerksam machten – mit Demo in Kaiserslautern am 28. Juni); die Initiative Leuchtturm ARD; die Bürgerzeitung KLARTEXT Rhein-Main(-Neckar); Druschba (Gruppe Heidelberg/Mannheim), Helfa, die Gemeinschaftsinitiative für gegenseitige Hilfe (Kal, der Initiator von H.e.l.f.a. mischte sich auch wieder auf Botschafter -Tour im Supermann-Kostüm unter die Menge) und Zusammen für Frieden Jetzt!. Basisdemokratische Initiativen stellten sich auch vor, wie Das Freie Parlament, Unsere Verfassung e.V., 1bis19 und die Freunde der Demokratie, (welche bereits eigenständig Volksabstimmungen durchführen), sowie die Parteien dieBasis und Die Neue Mitte.

Gemeinsam mit den NachDenkSeiten-Gesprächskreisen Speyer, Mannheim und Bensheim (mit denen wir unseren Stand teilten) und mit 25 weiteren Initiativen aus ganz Deutschland gaben wir Freidenker interessierten Bürgern Auskunft über unsere Ziele – bedingungslos für Frieden, Freiheit und Aufklärung.

Im Angebot waren außer den Infoständen der verschiedenen Initiativen u.a. zwei Bühnen, eine Speakers Corner, eine online übertragene Wasserzeremonie „in Frieden“ der internationalen Initiative ISOFIA, Aktionen vor dem Elwedritsche-Brunnen, die an Frieden gemahnen…

… und Fotoausstellungen, die Impfgeschädigte und Kriegsschrecken dokumentieren:

Michaele Kundermann von Zusammen für Frieden! JETZT! thematisierte in ihrer Friedensrede die alarmierende Situation, dass durch eine herbeigeredete Bedrohung eines möglichen Angriffs Russlands auf unser Land für den Krieg mobilisiert und aufgerüstet wird, was immense Steuergelder verschwendet. Sie rief dazu auf, unabhängig von der politischen Zugehörigkeit gemeinsam für den Frieden einzutreten.

Der Anteil der „Medien“ an diesen Zuständen kam auch nicht zu kurz. Die Initiative Leuchtturm ARD hatte einen Infostand aufgebaut und

Chris Barth von der Bürgerzeitung KLARTEXT Rhein-Main(-Neckar) thematisierte unter anderem die Problematik der Staats- und Konzernmedien, die ihren Auftrag einer unabhängigen Berichterstattung nicht mehr erfüllen würden.

So warnte eine Woche vor dem Ereignis der Historiker Dr. Buchna in einer Ratssitzung auf dem Schloss vor der angeblichen „Unterwanderung“ von FreiEinig durch „Reichsbürger“ (aber wie von ihm ausgeführt, der „harmlosen Sorte“). Die „Rheinpfalz“ griff das dankbar auf und heizte die Stimmung gegen die kommende Veranstaltung zum wiederholten Mal auf.

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