Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

wir laden ein zu Vortrag und Diskussion
mit anschließender Jahresmitgliederversammlung des DFV-Rheinland-Pfalz/Saar

Wann / Wo:

Am Sonntag, den 15.11.2026 um 11:00 Uhr
Brasserie am Schleiferplatz,
Hauptstr. 89-91 in Idar-Oberstein

11:00 Uhr öffentlicher Vortrag mit Diskussion
Ab 14:00 Jahresmitgliederversammlung 2026

11:00 Uhr: Öffentlicher Vortrag mit Diskussion:

Krise des Westens, Krieg um die neue Weltordnung: die Bedrohungslügen und die „Kriegspsychose“

Referent: Dr. Thomas Hohnerlein

Die Ukraine gilt bei Geopolitikern als Sprungbrett auf den eurasischen Kontinent, die NATO-Strategie verfolgt das US-Konzept von der „Einzigen Weltmacht“.

Hierzulande wird der Kurs auf Hochrüstung und Krieg von ökonomischer Talfahrt und rasantem Demokratie- und Rechtsstaatsabbau begleitet, das nationale Wohlergehen wird durch die eigene herrschende Klasse gefährdet. Die „Kriegstüchtigkeit“ wird als unabdingbar für den Erhalt unserer Freiheit und unseres Lebensstils verkauft. Doch mit Drohungen und Restriktionen lässt sich kein Kampf für Freiheit und Selbstbestimmung glaubhaft führen. Dafür bedarf es ausgeklügelter Strategien zur Erzeugung von Angst. Damit Selbstbeschränkung und Opferbereitschaft gewährleistet werden, muss die „russische Bedrohung“ erfunden werden. Wie und mit welchen Mitteln können wir dieser Strategie der Angst entgegentreten?

Die Architektur der Welt ist in Unordnung geraten – die USA als bislang unumstrittene imperialistische Führungsmacht verlieren deutlich an politischer, ökonomischer und militärischer Führungskraft und Integrationsfähigkeit. Das betrifft auch ihre Vasallen.

Herausgefordert wird ihre bisherige Hegemonie durch die Länder des Globalen Südens, die um Russland und China zwei Staatengruppen gebildet haben: die SCO (Shanghai Cooperation Organization) und BRICS+. Sie vertreten einen auf Multilateralität basierenden Ansatz, um die Welt zu gestalten. Der US- Geostratege und Politikberater Zbigniew Brzezinski sagte 1997: „Amerikas geopolitischer Hauptgewinn (nach dem Ende des Kalten Krieges, Anm. TH) ist Eurasien.“ Im Ukraine-Konflikt, als Stellvertreter-krieg der NATO gegen Russland geführt, geht es um diesen „Hauptgewinn“ – im Sinne Halford Mackinders „Heartland-Theorie“: „Wer über Osteuropa herrscht, beherrscht das Herzland (das Zentrum des eurasischen Kontinents von der Westukraine bis nach Sibirien). Wer über das Herzland herrscht, beherrscht die Weltinsel (den gesamten eurasischen Kontinent von Lissabon bis Wladiwostok). Wer über die Weltinsel herrscht, beherrscht die Welt.“

13:00 Uhr Mittagspause

14:00 – 16:00 Uhr Jahresmitgliederversammlung

1. Begrüßung
2. Rechenschaftsbericht
3. Kassenbericht und Revisionsbericht
4. Aussprache
5. Entlastung der Kassierers
6. Jahresplanung 2026/2027
7. Verschiedenes

Wir freuen uns über Eure Teilnahme!

Freidenkergrüße von Monika und Helmut

Monika Krotter-Hartmann Helmut Schmidt
Vorsitzende Stellv. Vorsitzender

Anmeldung bitte bei Monika oder Helmut

Parkmöglichkeiten gibt es auf dem Marktplatz in Idar.
(2-3 Gehminuten von der Brasserie entfernt) oder von Oberstein kommend noch vor dem Börsen- Verkehrskreisel rechts – Parkplatz und Parkhaus. Ebenfalls 2-3 Gehminuten.

Bild(er):  Dr. Thomas Hohnerlein

nach kurzer und sehr schwerer Krankheit ist unser Genosse und Freund Gerhard Broquard gestorben.

Die Trauerfeier findet am Mittwoch, den 05.08.2026 um 11:00 Uhr auf dem Friedhof in Sulzbach statt. Vom Freidenker-Verband Rheinland-Pfalz/Saar werden wir ein Blumengebinde mit Trauerschleife niederlegen.

Klaus Hartmann wird die Trauerrede halten. Monique Broquard hat für die Feier eine Auswahl von Arbeiterliedern getroffen, die vorgetragen werden.

Gerhard war Mitglied im Landesvorstand und wird uns sehr fehlen.

Wir wünschen Monique in dieser schweren Zeit viel Kraft und Mut!

Monika Krotter-Hartmann
(Vorsitzende des Landesverbands Rheinland-Pfalz/Saarland)

Bild(er): Zarte weiße Rose und Knospe in sanftem Licht (muhammad.abdullah), https://www.magnific.com/de/fotos-kostenlos/zarte-weisse-rose-und-knospe-in-sanftem-licht_426972505.htm

von Klaus Hartmann

Friedenspartei? Koalitionspartner für Kriegstreiber?

Vortrag bei der Videokonferenz des Gesprächskreises „Die Rot-Weisen“ am 12.12.2025

Der Originalbeitrag wurde am 13. Januar 2026
auf freidenker.org veröffentlicht

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar:

Bereitgestellt von freidenker.org
Download (mit rechter Maustaste anklicken und „Link bzw. Ziel speichern unter..“ wählen)

In Überlegungen zur notwenigen politischen und sozialen Verbreiterung der Friedensbewegung kommt die Diskussion auch immer wieder auf die Parteien. Zu den kriegsbefürwortenden, kriegsertüchtigenden, das Feindbild Russland und Bedrohungslügen propagierenden Parteien ist der Fall klar, bei denen, die nicht auf solchen Positionen stehen, gibt es unterschiedliche Einschätzungen. Das betrifft nicht zuletzt die „Alternative für Deutschland“.

Bevor wir uns, ohne länger nachzudenken, in den Parteientrubel stürzen, etwas Grundsätzliches vorweg. Wenn wir Freidenker zu parteipolitischen Entwicklungen Stellung nehmen, ist zur Vermeidung von Missverständnissen vorauszuschicken: Wir sind parteipolitisch unabhängig und weder ein Fanclub oder die Fußtruppe einer beliebigen Partei. Wir sehen uns mit Parteien nicht auf der gleichen Ebene und deshalb auch nicht als Mitspieler, denn wir bespielen ein anderes Spielfeld.

Von daher gibt es für uns auch keine Zusammenarbeit „mit Parteien“ als solchen. Ein solcher Anspruch wäre nicht nur anmaßend, er stünde auch im Widerspruch zu unserer Aufgabe als Weltanschauungs- und Kulturorganisation. In dieser Funktion beobachten, analysieren und bewerten wir freilich aufmerksam die Inhalte und Entwicklungen im Parteienzirkus – bei allen kritischen Vorbehalten gegenüber dem hierzulande, im „freien Westen“ generell praktizierten Modell der Parteiendemokratie.

Die Kriterien unserer Bewertung liefert unsere dialektisch-materialistische Weltanschauung und eine darauf gegründete Erkenntnistheorie und Geschichtsauffassung sowie ein Kulturverständnis, das auf die freie Entfaltung und Selbstbestimmung aller in einer sozialistischen Gesellschaftsordnung orientiert.

Zur Anwendung für unser Thema, zum Umgang mit AfD-Anhängern, gilt meiner Meinung nach Frei nach Rosa Luxemburg: „Die Unfreiheit beginnt immer mit der Diffamierung des Andersdenkenden“.

Auch in sozialen Bewegungen wie der Friedensbewegung gab und gibt es keine Zusammenarbeit mit Parteien als Organisationen. Es geht um die Zusammenarbeit in der Aktion mit Personen und Mitgliedern, die gleiche Ziele und Forderungen unterstützen. Gegenüber der AfD ist in der Friedensbewegung Ablehnung und Abgrenzung verbreitet, und das speist sich aus verschiedenen Quellen: Der sich – anmaßend und irreführend – „Verfassungsschutz“ nennende Inlandsgeheimdienst verbreitet im Regierungsauftrag unentwegt die Behauptung, die AfD sei „gesichert rechtsextrem“. Viele Verantwortliche in der Friedensbewegung halten es nicht für opportun, dieser These öffentlich zu widersprechen. Hinzu kommt eine gewisse, teilweise nostalgische Verbundenheit zu vormals dem Frieden zugeneigten Parteien wie SPD und Grünen, ebenso zu den Gewerkschaften und Kirchen, auch aus der Überzeugung, dass zu ihnen, trotz ihrer gegenwärtig konträren Positionierung, nicht alle Fäden abreißen sollten.

Schließlich wird in der Debatte behauptet, die AfD sei eine „faschistische“ oder „prä-faschistische“ Partei. Das halte ich für Humbug.

• Erstens lehne ich diese Charakterisierung wegen der damit verbundenen Verniedlichung und Verharmlosung des historischen Faschismus ab.
• Zweitens benötigen die Herrschenden heute für Militarisierung und reaktionären Staatsumbau keine anderen Kräfte als die Regierenden, die dieses Geschäft bereits seit Jahren mustergültig betreiben.
• Drittens sorgen die Burgfriedenspolitik der Gewerkschaften, die Gehirnwäsche der Leitmedien im Verbund mit staatlich finanzierten „NGOs“ sowie die Verschärfungen des Strafrechts nebst EU-Sanktionen für die Niederhaltung oppositioneller Regungen.
• Viertens liegen für den Fall einer notwendigen „präventiven Aufstandsbekämpfung“ die Instrumente (Notstandsgesetzgebung, EU-Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung) bereit, ebenso wie das politische Personal für die Anwendung, wie „Ausnahmezustände“ und ein herbeigewünschter „Spannungsfall“ zeigen.
• Fünftens ist das Kapital heute nicht mehr national beschränkt, sondern selbst global organisiert und auf internationale Wertschöpfungsketten ausgerichtet, dass ihm eine „nationale Alternative“ eher dysfunktional erscheint.
• Sechstens ist das zentrale Kriterium für faschistische Formationen die Bereitschaft zum imperialistischen Angriffskrieg. Dem steht heute eine Reihe von Parteien nahe, aber die AfD keineswegs an erster Stelle.
• Siebentens ist die Sympathie zu Hitler-Komplizen wie Bandera und Schuchewytsch in der Ukraine heute ein Kennzeichen anderer Bundestagsparteien als der AfD.

Um es mit dem Faschismus-Forscher und Freidenker-Beiratsmitglied Kurt Gossweiler zu sagen:

„Die geschichtlichen Erfahrungen haben gezeigt: Die imperialistische Bourgeoisie wählt den Weg des Überganges von der bürgerlichen Demokratie zu einem Staat faschistischen Typs nicht nur dann, wenn es gilt, ihre Herrschaft gegen eine drohende proletarische Revolution zu verteidigen, sondern auch dann, wenn es ihr darum geht, jeden inneren und äußeren Widerstand gegen einen von ihr geplanten oder bereits entfesselten exzessiven Expansionskrieg oder gar einen Krieg um die Weltherrschaft unmöglich zu machen oder niederzuhalten.“ (zit. n. Freidenker 2-2025)

Nebenbei: Um sich vom Faschismus-Vorwurf zu exculpieren, fiel der AfD-Co-Vorsitzenden der ebenso unsäglich dumme wie unappetitliche Satz ein, dass „Hitler ein Kommunist“ gewesen sei. Wer im herrschenden Gehirnwäsche-Betrieb mitspielt, hat keine Chance, ihm zu entkommen.

(Weiterlesen…)

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

wir laden Euch ein zur

Freidenker-Jahresabschlussfeier 2025

Als Zeichen gegen zunehmende „Russophobie“ feiern wir – jetzt erst recht – unseren diesjährigen Jahresabschluss im Restaurant „Die Kraniche“, einem Restaurant mit Deutsch-Russischer Küche. Das Menü findet Ihr im Flyer am Ende der Seite.

Wir freuen uns auf einen inhaltlich und kulturell gelungenen gemeinsamen Jahresabschluss.

Herzliche Grüße von Monika

Wann / Wo:

am Samstag, den 13.12.2025 um 18:00 Uhr
(Einlass ab 17:00 Uhr, Ende: Ca. 23:00 Uhr)

im Restaurant „Die Kraniche“
Elisabeth-Selbert-Straße 27
64289 Darmstadt-Kranichstein

Das Lokal (leider nicht barrierefrei) befindet sich auf dem Gelände des Sportvereins Blau-Gelb Darmstadt e.V.

Nach Begrüßung, Abendessen und dem Jahresrückblick werden unsere Künstler auftreten:

Ernesto, Ekaterina Frank und Guy Dawson

Von sonstigen Beiträgen bitten wir abzusehen um Zeit für Gespräche zu lassen.

Anfahrt:

mit den Öffentlichen: Straßenbahn Linie 4, ab Haltestelle Ecke Rheinstraße / Berliner Allee (~150 m südlich vom Hauptbahnhof Darmstadt) bis „Borsdorfstraße“. Dann ~150 m bis zum Lokal.

mit dem PKW: Die Hausnummer 27 ist im GPS nicht hinterlegt. Google-Koordinaten sind 49°53‘46.94“N und 8°40‘14.12“E. Parkplätze befinden sich vor der Lokalität und in ca. 150 m Entfernung

Teilnahmebeitrag:

€ 25,- Erwachsene und € 10,- Euro Kinder*) an der Abendkasse in bar auch dann zu entrichten, wenn keine Speisen verzehrt werden.

*) …bis zum vollendeten 14 Lebensjahr

Essen & Getränke:

Siehe Flyer unten

Anmeldung:

per email bis 04.12.2025 18:00 Uhr unter Nennung aller vollständigen Namen bei:
Peter Biebel: peter-biebel@t-online.de

Spätere, telefonisch oder sonst wie eingehende Meldungen können aus organisatorischen Gründen möglicherweise leider nicht berücksichtigt werden.

Flyer: Jahresabschlussfeier 2025 des DFV (pdf)

Bild(er): Flyer der Veranstaltung

Wir trauern um unsere Freundin und Genossin

Karin Gottlieb

23.03.1943 – 26.09.2025

Karin wuchs in einem kommunistischen Elternhaus auf, wurde mit 14 Jahren Gewerkschaftsmitglied, als gelernte Goldschmiedin arbeitete sie in mehreren Betrieben und engagierte sich als Betriebsrätin für die Interessen ihrer Kolleginnen und Kollegen. Mit 16 Jahren organisierte sie sich in der kommunistischen Bewegung, war bis zu ihrem Lebensende Funktionärin der DKP sowie zwölf Jahre lang als Stadträtin aktiv.

Von der Wandervogelbewegung der 1950er Jahre an sang Karin bis 2025 in zahlreichen Singegruppen. Die Internationale Solidarität war ihr ein Herzensanliegen – von der Teilnahme an den Weltjugendfestspielen 1962 in Helsinki, den Demonstrationen für die Freilassung von Angela Davis, die Aufnahme von Chilenen nach dem faschistischen Putsch 1973 bis zur Teilnahme an der Solidaritäts- und Arbeitsbrigade der DKP in Matanzas auf Cuba. 1961 war Karin die erste Teilnehmerin aus Idar-Oberstein an den Ostermärschen für Frieden und Abrüstung, sie demonstrierte gemeinsam mit ihrem Mann Dieter gegen den US-Krieg in Vietnam, bei den Demonstrationen gegen die neuen US-Atomraketen in Deutschland waren es mit ihrer Tochter Sonja schon drei Gott liebs. In den letzten Jahren lag der Schwerpunkt auf Protesten gegen die im Fliegerhorst Büchel gelagerten Atomwaffen und die Kriegszentrale Air Base Ramstein.

Für den Deutschen Freidenkerverband Rheinland-Pfalz / Saarland war Karin jahrzehntelang als stellvertretende Landesvorsitzende und Landesvorstandsmitglied aktiv sowie Gastgeberin vieler seiner-Sitzungen, zuletzt im Juli 2025. Wir verlieren mit Karin eine starke und mutige
Frau, eine bescheidene und liebenswerte Genossin.

Die Trauerfeier und Bestattung findet am Freitag, 17.10.2025 um 14.00 Uhr auf dem Friedhof Allmerich in Oberstein statt.

Deutscher Freidenker-Verband
Verbandsvorstand
Landesverband Rheinland-Pfalz / Saarland

Bild(er): Pexels, RDNE Stock Project (https://www.pexels.com/de-DE/lizenz/); Karin Gottlieb auf dem linken Liedersommer 2023. Foto: Renate Popp

Im November ist es wieder soweit: Der Landesverband Rheinland-Pfalz / Saarland des Deutschen Freidenker-Verbands hält seine jährliche Landesvorstandssitzung in Idar-Oberstein ab. Gäste sind gerne willkommen.

Vorschlag zur Tagesordnung:

 Auswertung und Planung der Arbeit:

• • aktueller Gedanken- und Informationsaustausch

• • Auswertung der Freidenker-Reise nach Köln mit Stadtführung durch Werner Rügemer

• • Presse-Nachtrag/Nachtritt zum Fest der Initiativen in Neustadt a. d. W. und am 8. Juni in Hambach – Auswertung und Schlussfolgerung

• • Freidenker-Liedersommer 2026 / Termin- und Ortssuche /Termin für Vorbereitungstreffen mit Künstlern zur Planung von Ablauf und Inhalt

• • Anschaffung eines neuen Zeltes/Sachstand

• • Kassenstand

• • Sonstiges/Termine/nächste LV-Sitzung des DFV-RPS

Anregungen für weitere Themen bitte an Helmut Schmidt oder an Monika Krotter-Hartmann senden.

Wann /Wo:

am Samstag, den 01.11.2025 um 13:00 Uhr

Ort ist zu erfragen bei den Vorsitzenden (s. u.)

Mit freidenkerischen Grüßen

Monika Krotter-Hartmann         und             Helmut Schmidt

Vorsitzende                                                         Stellv. Vorsitzender

mkh@freidenker.org                                        helmutschmidt.21@gmx.de

Bild(er): KI (Artguru)

Red.

Der Deutsche Freidenker-Verband, Landesverband Rheinland-Pfalz / Saarland bietet eine Stadtführung an zum Thema:

„Lindenthaler Klüngelpfad“

Stadtführer: Der Publizist, interventionistische Philosoph und Freidenker Dr. Werner Rügemer

Dr. Werner Rügemer

Schwerpunkte:

Führungsdauer 1,5 Stunden im ruhigen Villenviertel Lindenthal (akustisch und optisch kein Problem)

Laufstrecke etwa 1,5 km im Villenviertel Lindenthal

Teilnehmerzahl ca. 25 Personen, freie Teilnahme, Anmeldung erforderlich

Nach der Führung Einkehrmöglichkeit in ein Cafe/Restaurant.

Wann / Wo:

am Sonntag, den 5. Oktober 2025 um 14:00 Uhr

Treffpunkt: Stadtbahn-Haltestelle Wüllner Straße in Köln-Lindenthal, 14 Uhr

bei Anreise mit dem ZUG: Köln-Hbf: U-Bahn-Linie 5 – Richtung Butzweiler Hof. Abfahrt 13:03 / Umstieg an der Haltestelle Subbelrather Str. Gürtel.
Auf dem gegenüberliegenden Bahnsteig mit der Linie 13 Richtung Sülzgürtel fahren – Ankunft Haltestelle Wüllner Str. um 14:01 Uhr

Der Treffpunkt kann auch gut mit dem PKW angefahren werden.

Verbindl. Anmeldung bis Sonntag, 28. September, 18 Uhr bei
Monika Krotter-Hartmann: mkh@freidenker.org  oder bei
Helmut Schmidt: helmutschmidt.21@gmx.de

Dr. Werner Rügemer lebt in Köln. Er arbeitet schwerpunktmäßig über internationale Kapital- und Arbeitsverhältnisse, Arbeitsunrecht und Unternehmenskriminalität, die Bekämpfung gewerkschaftlicher Organisierung, Privatisierung, Ausbeutung, Armut und Reichtum und die Komplizenschaft von Regierungen und EU-Bürokratie.

Rügemers Homepage gibt reichlich Auskunft über seine umfangreiche Aktivitäten und Veröffentlichungen: https://werner-ruegemer.de/

Seine zuletzt von ihm erschienen Bücher:

• Black-Rock Germany. Die heimliche Weltmacht, ihre Praktiken in Deutschland und Friedrich Merz (2025)

• Verhängnisvolle Freundschaft. Wie die USA Europa eroberten. Erste Stufe: vom 1. zum 2. Weltkrieg (2023)

Dr. Werner Rügemer ist Sprecher des Beirats und Mitglied des Verbandsvorstandes des Deutschen Freidenker-Verbandes

Bild(er): Wikimedia Commons; OpenStreetMap; Buchcover

Red.

Dieter Hallervorden erstattete am 20. Juni 2025 gemeinsam mit den NachDenkSeiten, Weltnetz-TV und zahlreichen weiteren Erstunterzeichnenden eine Strafanzeige gegen Bundeskanzler Friedrich Merz.

(siehe Anlagen)

Anlass war dessen Satz in einem ZDF-Interview, Israel erledige mit seinem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran „die Drecksarbeit für uns alle“.

(Das komplette Interview: Bundeskanzler Merz im ZDF-Interview zur Rolle der G7 im Nahost-Konflikt | ZDFheute – ab Minute 2:19)

Diese Aussage vom 17. Juni 2025 ist nicht nur klar verfassungswidrig und ein Straftatbestand, sondern sie verstößt auch gegen die Charta der Vereinten Nationen.

Der Ermittlungseifer der Staatsanwaltschaft hält sich hingegen offenbar in engen Grenzen. Klar ist: In der Bundesrepublik Deutschland handeln Staatsanwälte ministeriell weisungsgebunden.

Während der Bundespressekonferenz am 25. Juni hatte der Korrespondent der Nachdenkseiten, Florian Warweg, die Bundesregierung auch nach Fällen befragt, in denen Deutsche bestraft worden waren, weil sie den „völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine“ gerechtfertigt haben sollen. Warweg wollte wissen, wie es um den Gleichbehandlungsgrundsatz bestellt sei, wenn gegen deutsche Staatsbürger, aber nicht gegen den Bundeskanzler ermittelt werde.

Der Regierungssprecher wollte aber keine Ungleichbehandlung erkennen, obwohl der Kanzler sogar noch durch seinen Amtseid in besonderer Weise an Recht und Gesetz gebunden ist.

Deshalb appellieren die Unterzeichner an den Generalbundesanwalt und die Staatsanwaltschaft Berlin:

Leiten Sie bitte umgehend nach dem Gesetz strafrechtliche Ermittlungen gegen Friedrich Merz gemäß der Ihnen bekannten (unten angegebenen) Strafanzeige ein! Und teilen Sie uns dafür das Aktenzeichen mit!

Auch du kannst mit einem kleinen Schreiben an die Mail-Adresse merz-bestrafen@weltnetz.tv den Appell tatkräftig unterstützen, damit die Staatsanwaltschaften aktiv werden:

Die jetzt hier Unterzeichnenden unterstützen den nachfolgenden Appell durch Mail (*) an:

merz-bestrafen@weltnetz.tv

„Ich unterstütze die Strafanzeige vom 20.6.25 von Dieter Hallervorden, Albrecht Müller (Nachdenkseiten), Dr. Diether Dehm, (Weltnetz.tv), Prof. Dr. Ulrike Guerot, Patrik Baab, Uwe Steimle, Andrej Hunko, Zaklin Nastic, Alexander Ulrich, Tino Eisbrenner, MdEP Michael von der Schulenburg und weiteren Unterzeichnern gegen Bundeskanzler Merz, weil dieser mit der Formulierung, dies sei „Drecksarbeit für uns alle“ gegen u.a. § 80 A (Strafgesetzbuch) den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der israelischen Regierung gegen den Iran gerechtfertigt hatte.“

Gezeichnet:
Name (mit Mail- oder Postadresse)

(*) Dies ist weder eine Petition an den Petitionsausschuss des Bundestags noch eine in Deutschland unzulässige „Sammelklage“, sondern eine rein politische Unterstützung zur späteren Vorlage bei den zuständigen Staatsanwaltschaften.

Anlage 1:

Strafanzeige vom 20.6.2025:

Hiermit erstatten wir Unterzeichnenden Strafanzeige gegen den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz. Dieser hat u.a. gegen das deutsche Grundgesetz verstoßen – insbesondere gegen Art. 9, 25 und 26.

Herr Merz, der vor seiner Tätigkeit als Bundeskanzler Aufsichtsratsvorsitzender des weltgrößten Rüstungsinvestors BlackRock gewesen war, hat am 17. Juni 2025 am Rande des G-7-Gipfels in Kanada den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Israels auf den Iran mit den Worten „beschönigt“:
„Das ist die Drecksarbeit, die Israel für uns alle macht.“

Auch wenn der Ort seiner Aussage im Ausland liegt, was strafrechtlich keine unmittelbare Wirkung hätte, ist sie vor allem auf die Wirkung in Deutschland ausgelegt. Wenn ein deutscher Regierungschef in seiner Vorbildfunktion meint, derart offen und öffentlich gegen Art. 26 verstoßen zu dürfen, könnten sich künftig noch mehr Menschen in Deutschland ermutigt fühlen, Angriffskriege zu propagieren. Auch darum ist ihm rechtlich und publizistisch Einhalt zu gebieten.

Wir fordern den Generalbundesanwalt und die Staatsanwaltschaft Berlin auf, strafrechtliche Schritte gegen den Bundeskanzler einzuleiten.
Unter anderem begründet das Strafgesetzbuch in Paragraph 80 A das „Aufstacheln zu einem Angriffskrieg“ mit „gesteigerten, auf die Gefühle des Adressaten gemünzten propagandistischen Anreizen“. Das dürfte – sowohl in Bezug auf die deutsche Öffentlichkeit als auch die leidende Bevölkerung im Iran, im Westjordanland und in Gaza – insbesondere bei einem Bundeskanzler in hervorgehobener Wirkung – gesehen werden. Durch den Zusatz „für uns alle“ bei der sogenannten „Drecksarbeit“ ist der Verstoß auch in enger juristischer Auslegung gegeben.

Zumal Herr Bundeskanzler Merz gegen „den Gedanken der Völkerverständigung“ (Art. 9 Grundgesetz) und das „Friedensgebot“ (Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz) verstoßen hat, wozu er durch Art. 25 gleichzeitig durch das Grundgesetz im Amtseid an das internationale Völkerrecht gebunden ist.

Der Bundeskanzler beruft sich nun aktuell auf den israelischen Regierungschef Netanjahu, der behauptet, eine iranische Atombombe an der Entstehung aktuell behindert zu haben. Was US-Geheimdienste bestreiten. Hierzu ist anzufügen, dass Netanjahu seit 2002, also seit 23 Jahren, öffentlich von einer kurz vor der Fertigstellung stehenden iranischen Atombombe schwadroniert.

Die Belobigung des israelischen Angriffskriegs als „Drecksarbeit für uns alle“ steht dazu und zur UN-Charta in eklatantem Widerspruch.
Dort steht in Artikel 2.3: „Alle Mitglieder legen ihre internationalen Streitigkeiten durch friedliche Mittel … bei“.

Art. 2.4 der UN-Charta schreibt noch klarer:
„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Die Belobigung von Gräueltaten der israelischen Luftwaffe durch den Bundeskanzler steht also nicht nur im Gegensatz zu nationalem und internationalem Recht, sondern geschah auch unter Verwendung von Nazivokabular. Anfang 1942 hatte SS-Obersturmführer August Häfner die Massen-Erschießung von 34.000 jüdischen Menschen innerhalb von 48 Stunden in Babi Jar mit eben derselben zynischen Wortwahl „als Drecksarbeit“ gerechtfertigt.

Erstunterzeichende:

Dieter Hallervorden (Schauspieler)
Albrecht Müller (Herausgeber NachDenkSeiten und früherer Koordinator im Kanzleramt)
Jens Berger (Chefredakteur NachDenkSeiten)
Uwe Steimle (Kabarettist)
Dr. Diether Dehm (Musiker, Publizist weltnetz.tv)
Anette Sorg (NachDenkSeiten)
Klaus Dieter Böhm (Unternehmer)
Dr. Matthias Oehme (Verleger; Eulenspiegelgruppe)
Alexa Rodrian (Sängerin)
Sebastian Bahlo (Vorsitzender Freidenkerverband)
Lukas Zeise (Publizist)
Dr. Jenny Farrell (Literaturwissenschaftlerin)
Jens Fischer Rodrian (Musiker)
Prof. Dr. Uli Barnickel (Bildhauer)
Prof. Dr. Sönke Hundt (Weltnetz.tv)
Dr. Sabine Kebir (Publizistin)
Marion Schneider (Unternehmerin)
Patrik Baab (Journalist und Autor)
Andrej Hunko (ehemaliger MdB, BSW)
Michael von der Schulenburg (MdEP für das BSW)
Wolfgang Gehrcke (ehemaliger MdB, DIE LINKE)
Christiane Reymann (Publizistin)
Zaklin Nastic (ehemalige MdB, BSW)
Tino Eisbrenner (Komponist und Musiker)

Anlage 2:

An den Generalbundesanwalt und die Berliner Staatsanwaltschaft per mail:

Hiermit schließe ich mich der unten angefügten Strafanzeige vom 20. Juni 2025 von Dieter Hallervorden, Albrecht Müller, Dr. Diether Dehm u.a. gegen den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz wegen u.a. Verstoß gegen das Strafgesetzbuch § 80 A und § 140 Strafgesetzbuch an.

1. Alexander Ulrich (ehemaliger MdB BSW), Kaiserslautern
2. Prof. Dr. Dr. Reinhard Hesse,
3. Michael Kandel,
4. Carolin Urban,
5. Christian Rheingruber,
6. Peter Langhammer, Diplomforstwirt UNIV.
7. Klaus Hartmann, Offenbach
8. Monika Krotter-Hartmann, Offenbach
9. Prof. Dr. Ulrike Guerot, Berlin
10. Jürgen Fliege, Pastor, München
11. Thomas Ewald-Wehner, Maintal
12. Martin Pfetscher, München
13.Andreas Boesser, Solingen
14.Björn Scherer-Mohr, Steinau
15. Peter Langhammer, Lindberg
16. Gudrun Glück,
17. Martin Böhnke, Bonn
18. Jörg Schäfer,
19. Margot Sauter,
20. Gesa Tietjens, Osterby
21. Imke Mahnke, Oldenburg
22. Karin Ufer, Kempen
23. Sabine Faltis, Berlin
24. Martin Abt,
25. Hans-Peter Raiß,
26. Petra Hentschel-Eichhorn, Chemnitz
27. Jochen Juhre, Zülpich
28. Gerlinde Lustenberger,
29. E. Frey, Bühlertal
30. Hans-Peter Werner, Geisenheim
31. Dr. Siegfried Ecker, Nürnberg
32. Sabine Hofmann, Welzheim
33. Brigitte Grösser, Gilserberg
34. Michael Kuhnt,
35. Ulrich Manthey,
36. Dieter Rohn,
37. Heinz-Jürgen Fey, Dortmund
38. Beate Lurati,
39. Dr. Manfred Fröbel, Berlin

Weiterhin wird die oben angegebene Strafanzeige unterstützt von den Leserbrief-Autorinnen der Nachdenkseiten:

Waltraud und Ulrich Leonhardt, Rüdiger Schauerte,Hans-Peter Piepho, Rolf Henze, Thomas Glöckner, T.Nolte, Alexander Unzicker, Evelyn Löhr, Georg Herda, Peter Grandt, G. Lange, Günter Brinkhoff, Astrid und Frank Haberlandt, Maria Bumes, Brigitte Queck, J. Juhre, Ralf Glahn, Manuela Heinke, Bettina Kählig, S. Grützmacher u.a.

Siehe auch:

Gefährdet Strafanzeige gegen Merz dessen Kanzlerschaft? | Florian Warweg | BPK HG NDS-Podcast

Weltnetz-TV: Dieter Hallervorden zu „Nahost und Gaza Video“:

Bild(er): Dieter Hallervorden, Dr. Frank Gaeth, CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons

von Sophia Eigner 

Am 7. und 8. Juni 2025 organisierte die Initiative FreiEinig – Hambacher Bund aus Neustadt zum wiederholten Mal das Hambacher Fest in der Tradition ihres historischen Beispiels von 1832. Dem Aufruf zur Teilnahme sind die Freidenker – wie im Jahr zuvor – mit einem Infostand beim Fest der Initiativen am Samstag in der Innenstadt von Neustadt an der Weinstraße gefolgt. Erstmalig sind sie aber auch am Sonntag mit Reden und musikalischen Beiträgen auf dem Hambacher Schloss aktiv beteiligt.

Hier eine Dokumentation der zwei Tage in Neustadt und Hambach aus Freidenker-Perspektive, ergänzt durch Ausschnitte aus dem Pressebericht von FreiEinig (farblich gekennzeichnet) nebst Fotos und Videos aus deren Mediengalerie.

Zunächst eine Selbstdarstellung der Initiative:

„Wir, die Initiative FreiEinig aus Neustadt an der Weinstraße, sind ein Zusammenschluss von Menschen, die sich um den Zustand unserer Grundrechte, deren rechtsstaatliche Garantie und den Frieden in unserem Land sorgen. Wir setzen uns aktiv für eine lebendige, demokratische Kultur ein, in der jede Stimme gehört wird, die eine Idee für einen demokratischen Neuanfang hat. Dazu zählen auch Stimmen, die oft fälschlicherweise als antidemokratisch dargestellt werden, meist aufgrund fehlender oder falscher Informationen oder aus Angst.“

Mehr auf der Webseite von FreiEinig: Unsere Vision

Samstag, der 7. Juni 2025 in Neustadt

Vertreten waren zahlreiche Initiativen aus ganz Deutschland, u. a. Stopp Airbase Ramstein (die auf die 10. Friedenswoche vom 22. bis 29. Juni 2025 aufmerksam machten – mit Demo in Kaiserslautern am 28. Juni); die Initiative Leuchtturm ARD; die Bürgerzeitung KLARTEXT Rhein-Main(-Neckar); Druschba (Gruppe Heidelberg/Mannheim), Helfa, die Gemeinschaftsinitiative für gegenseitige Hilfe (Kal, der Initiator von H.e.l.f.a. mischte sich auch wieder auf Botschafter -Tour im Supermann-Kostüm unter die Menge) und Zusammen für Frieden Jetzt!. Basisdemokratische Initiativen stellten sich auch vor, wie Das Freie Parlament, Unsere Verfassung e.V., 1bis19 und die Freunde der Demokratie, (welche bereits eigenständig Volksabstimmungen durchführen), sowie die Parteien dieBasis und Die Neue Mitte.

Gemeinsam mit den NachDenkSeiten-Gesprächskreisen Speyer, Mannheim und Bensheim (mit denen wir unseren Stand teilten) und mit 25 weiteren Initiativen aus ganz Deutschland gaben wir Freidenker interessierten Bürgern Auskunft über unsere Ziele – bedingungslos für Frieden, Freiheit und Aufklärung.

Im Angebot waren außer den Infoständen der verschiedenen Initiativen u.a. zwei Bühnen, eine Speakers Corner, eine online übertragene Wasserzeremonie „in Frieden“ der internationalen Initiative ISOFIA, Aktionen vor dem Elwedritsche-Brunnen, die an Frieden gemahnen…

… und Fotoausstellungen, die Impfgeschädigte und Kriegsschrecken dokumentieren:

Michaele Kundermann von Zusammen für Frieden! JETZT! thematisierte in ihrer Friedensrede die alarmierende Situation, dass durch eine herbeigeredete Bedrohung eines möglichen Angriffs Russlands auf unser Land für den Krieg mobilisiert und aufgerüstet wird, was immense Steuergelder verschwendet. Sie rief dazu auf, unabhängig von der politischen Zugehörigkeit gemeinsam für den Frieden einzutreten.

Der Anteil der „Medien“ an diesen Zuständen kam auch nicht zu kurz. Die Initiative Leuchtturm ARD hatte einen Infostand aufgebaut und

Chris Barth von der Bürgerzeitung KLARTEXT Rhein-Main(-Neckar) thematisierte unter anderem die Problematik der Staats- und Konzernmedien, die ihren Auftrag einer unabhängigen Berichterstattung nicht mehr erfüllen würden.

So warnte eine Woche vor dem Ereignis der Historiker Dr. Buchna in einer Ratssitzung auf dem Schloss vor der angeblichen „Unterwanderung“ von FreiEinig durch „Reichsbürger“ (aber wie von ihm ausgeführt, der „harmlosen Sorte“). Die „Rheinpfalz“ griff das dankbar auf und heizte die Stimmung gegen die kommende Veranstaltung zum wiederholten Mal auf.

(Weiterlesen…)

Red.

Nachlese: Freidenker-Verbandstag 2025: Dokumente und Galerie

Der Deutsche Freidenker-Verband lädt ein zur Tagung in Bad Frankenhausen (Thüringen) zum 30. Mai 2025:

Thomas Müntzer – 1489 – 27. Mai 1525 – und 500 Jahre Frühbürgerliche Revolution

„Die Zeit von 1476 bis 1525 war von den verschiedensten Auseinandersetzungen geprägt, es begehrten nicht nur die Bauern auf, sondern auch der niedere Adel, welcher zum Teil aus der Mitte der Gesellschaft abgestürzt, mit der Bestrebung eine Adelsdemokratie mit Leibeigenschaft zu errichten, revoltierte. Und nicht nur gelegentlich probten die Bürger den Aufstand gegen ihre Landesherren, es war die Zeit der Reformation, der weltliche Adel drängte den Einfluss des geistigen Adels zurück, die zentrale Gewalt des Papstes schwächend. Die Hauptlast dieser Auseinandersetzungen hatten die Bauern zu tragen, deren Widerstand unter Müntzer mit dem deutschen Bauernkrieg und eigenen Zielen seinen Höhepunkt erreichte.“ (Textauszug von: Freidenker.org)

Thomas-Müntzer-Gedenkstein am Schlachtberg in Bad Frankenhausen vor dem Bauernkriegspanorama

Wann / Wo:

Am Freitag, den 30. Mai 2025 um 10:15 Uhr

Hotel Thüringer Hof,
Anger 15, 06567, Bad Frankenhausen

Anmeldung (und Übernachtungswünsche) bei:
Monique Broquard, Am Friedhof 10,
66280 Sulzbach
Tel. 06897-24 46, Mobil 0152-53 19 09 92,
Mail: m.broquard@freidenker.de

Treffpunkt 10.15 Uhr Panorama Museum

Am Schlachtberg 9
06567 Bad Frankenhausen /Thüringen

Führung durch das Panoramamuseum mit dem Rundgemälde von Werner Tübke: „500 Jahre Frühbürgerliche
Revolution“. (Link zum Panorama-Bild)

Film: Schlacht im Bild

Eintritt: 8,50 Euro

Panorama-Museum, Foto: Z thomas, CC BY-SA 4.0

14.30 Uhr Hotel Thüringer Hof

Konferenzprogramm:

Die „Schlacht bei Frankenhausen“ am 15. Mai 1525
Referent: Dr. Ulrich Hahnemann, Museumsleiter und Stadtarchivar, Bad Frankenhausen

Der Große Bauernkrieg – Höhepunkt einer Epoche im Umbruch
Referent: Freidenker Thomas Loch

Vom Bauernkrieg zur Bedarfswirtschaft – eine historische Einordnung
Referent: Dr. Wolfgang Beck

Thomas Müntzer in Memleben, Giorno2, CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons

Die Tagung wird vom Verbandsvorstand in Zusammenarbeit mit dem Landesverband
Thüringen veranstaltet. Flyer der Veranstaltung (pdf)

Am 31.05./01.06. findet der Verbandstag in Bad Frankenhausen statt. Den Delegierten wird empfohlen, bereits zur Konferenz anzureisen. Der anschließende Verbandstag ist mitgliederöffentlich.

Weitere Infos siehe :

ViSdP: Deutscher Freidenker-Verband e.V., Verbandsvorstand,
Postfach 600721, 60337 Frankfurt a.M.
kontakt@freidenker.de
www.freidenker.de

Bild(er):

Ausschnitt aus dem Kupferstich von Christoph van Sichem (1608); Thomas Loch (Komposition und Foto);  Straktur, CC bY 3.0; Z thomas, CC BY-SA 4.0; Giorno2, CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons