Deutscher Freidenker-Verband Rheinland-Pfalz / Saar

Veranstaltungen der NachDenkSeiten-Gesprächskreise in der Region im Januar 2026:

(wird ggf. ergänzt)

15.01.26 Karlsruhe:

Alexander Teske: Seriös, ausgewogen und neutral – so verkauft sich die Tagesschau!

23.01.26 Frankfurt am Main:

Florian Warweg: Friedenspolitik durch Entlarvung der Doppelmoral

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Im Rubikon-Verlag, der sich gerade neu konstituiert, wurden in der Vergangenheit mehrere Corona-kritische Bücher aufgelegt, von denen mehrere Spiegel-Bestseller wurden. So auch das neue Buch des ehemaligen Chef-Toxikologen Helmut Sterz: „Die Impf-Mafia“. Die erste Auflage war bereits vor Erscheinen ausverkauft. Diesen Donnerstag steigt das Werk nun direkt in die SPIEGEL-Bestsellerliste ein.

Rezensionen des Buch u. a. von Uwe Froschauer bei apolut, bei Milena Preradovic sowie dem Arzt und Bestsellerautor Dr. Michael Nehls.

Offener Brief

Um die Dringlichkeit der Aufarbeitung des Corona-Unrechts zu unterstreichen, wurde am 9.12.25 ein Offener Brief veröffentlicht. Unterzeichnet wurde er von Autor des Buchs, Dr. med. vet. Helmut Sterz, von Dr. med. Wolfgang Wodarg, Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi, Prof. Dr. rer. nat. Stefan W. Hockertz, Rechtsanwalt Philipp Kruse, LL.M. und Jens Wernicke, Verlagsleiter Rubikon-Verlag.

Der Offene Brief im Wortlaut:

9. Dezember 2025

„Wer jetzt noch mitmacht, handelt verbrecherisch!“

Gentechnische Eingriffe zur Prävention von Infektionskrankheiten müssen sofort gestoppt und verboten werden. Trotz aller Vertuschungsversuche wird das Ausmaß des wohl größten Verbrechens der Menschheitsgeschichte immer deutlicher. Die Welt wurde seit 2020 durch eine hinterhältig inszenierte Angstkampagne belogen und mit irrsinnigen Maßnahmen gequält. All das diente dazu, Menschen für gentechnische Experimente empfänglich zu machen,  die vorher als unverantwortbar tabuisiert waren.

Seit 2021 wurde zunehmend deutlich, welch unabwägbares Leid und Elend die Verantwortlichen in Politik, Industrie, Behörden, Forschung, Militär, Medien, Medizin und Finanzwelt Millionen von Menschen angetan haben. Leichen pflastern ihren Weg und es gab kein Erbarmen bei Kindern, Schwangeren und Behinderten (1). Immer deutlicher wird die hinter wohlklingenden Floskeln von Umweltschutz, Vorsorge, Demokratie, Solidarität und technischem Fortschritt  stehende brutale Gier nach Geld und globaler Kontrolle erkennbar.

Aus unserer Sicht zeigen die harten Daten der Übersterblichkeit, der Zunahme chronischer und bösartiger Erkrankungen, des Geburtenrückgangs und der bedrückenden Einschränkungen unserer Grundrechte den ganzen Skandal um die gefälschte Pandemie.

Von Anfang an war das Impfprogramm zum Scheitern verurteilt

War das gentechnische Impfdebakel aus wissenschaftlicher Sicht vorhersehbar? Wir beantworten diese Frage ganz klar mit «Ja». Für uns stand von Anfang an allein auf Basis von Lehrbuchwissen fest, dass die sogenannten «Covid-19-Impfungen» mehr schaden als nutzen werden. Bhakdi et al. (2025) gehen einen Schritt weiter und erklären in einer auch für Laien verständlichen Sprache, dass alle Injektionen auf Basis von modifizierter mRNA («modRNA-Injektionen») potenziell lebensgefährlich sein werden (2). Die von uns hier gewählte Begrifflichkeit «modRNA» anstatt «mRNA» ist im Übrigen keine reine sprachliche Spitzfindigkeit. Steger (2025) liefert hier Klarheit, indem er die Gefahren von modRNA in Abgrenzung zu der uns von der Natur zur Verfügung gestellten mRNA herausarbeitet (3).

Alle modRNA-Injektionen werden Menschen schädigen

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Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn

Der Sommer 2025 wird in Erinnerung bleiben: Es ist die Zeit einer immer zunehmend eskalierenden Polarisierung, in der demokratische Spielregeln zunehmend unter Druck gerieten. In Lage (Nordrhein-Westfalen) wurde Ende Juli 2025 einem AfD-Bürgermeisterkandidaten der Wahlantritt verweigert, in Mainz (Rheinland-Pfalz) versuchte Innenminister Michael Ebling (SPD) über eine Verfügung, AfD-Mitglieder aus dem öffentlichen Dienst fernzuhalten – ein Vorhaben, das nach massiver Kritik ins juristische Aus steuerte. In Ludwigshafen wurde nun auch dem langjährigen Landtagsabgeordneten Joachim Paul die Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters verweigert. Und auch in Koblenz stand ein AfD-Kandidat unter Verdacht – doch hier entschied der Wahlausschuss anders.

Der Fall Joachim Paul – oder: Der Wahlkampf, der nicht stattfinden darf

Joachim Paul wollte erfolgreich in den Wahlkampf starten, Plakate bestellt, Auftritte geplant – doch der Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen entschied, ihn nicht zur Wahl zuzulassen. Begründung: „Zweifel an der Verfassungstreue“. Grundlage war ein elfseitiges Gutachten des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes, das dem Ausschuss vom SPD-geführten Innenministerium übermittelt wurde. Das Dokument enthält 16 Punkte – darunter unter anderem eine positive Rezension zu J.R.R. Tolkiens „Herr der Ringe“, in der Paul die Helden des Romans dafür lobt, „für den Erhalt ihrer Heimat“ zu kämpfen. Der Verfassungsschutz wertete das als „Anklänge an die Ideologie der konservativen Revolution“. Selbst die Tageszeitung WELT sprach von einem „absurden“ Vorgehen und bezeichnete Paul als „ausgeschalteten Kandidaten“.

Besonders brisant: Der Verfasser des Gutachtens, ein Abteilungsleiter des Verfassungsschutzes, schreibt im Original: „Vorsorglich weise ich darauf hin, dass insbesondere die den hiesigen Internet-Recherchen zugrundeliegenden Ergebnisse keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben können.“

Mit anderen Worten: Grundlage der Einschätzung waren Internet-Schnipsel, keine gerichtlichen Feststellungen, keine originären Ermittlungen. Joachim Paul sieht darin einen klar orchestrierten Vorgang: „Das war von langer Hand geplant. Die politische Auseinandersetzung wird nicht mehr im Wahlkampf geführt, sondern durch administrative Ausschlüsse.“ Er verweist auf Umfragen, die ihm bis zu 25 Prozent Zustimmung in Ludwigshafen zusprechen – deutlich vor der SPD. In einem Gespräch mit der Autorin erklärt Paul am Donnerstag: „Die SPD ist panisch vor Machtverlust. Sie sind bereit, das Recht zu beugen.“

Die Entscheidung fiel anonym im Wahlausschuss. Vorsitzende war Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD), die selbst nicht erneut kandidiert, aber nachweislich in die Beauftragung des Gutachtens involviert war. Ein klarer Interessenkonflikt? Die Frage stellt sich auch deshalb, weil der Wahlausschuss eigentlich nur über formale Kriterien zu befinden hat: Sind Fristen eingehalten? Stimmen die Unterlagen? „Es handelt sich nicht um ein politisches Gremium, sondern um ein beglaubigendes“, sagt Joachim Paul. „Ich habe selbst in Koblenz zugestimmt – obwohl mir andere Kandidaten politisch nicht zusagen. Aber das ist nicht die Aufgabe des Ausschusses.“ Tatsächlich lässt sich in Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts nachlesen: Die Prüfung der Verfassungstreue obliegt im Zweifelsfall der Wählerschaft oder – nach erfolgter Wahl – den zuständigen Behörden bei der Amtsübernahme. Nicht aber einem Wahlausschuss.

Koblenz: Die Kopie, die keine wurde

Auch in Koblenz gab es Versuche, den AfD-Kandidaten Markus Meixner in Misskredit zu bringen. Eine linke Gruppe erhob Vorwürfe wegen eines „OK“-Zeichens auf einem Urlaubsfoto – angeblich ein „White-Power“-Signal. Meixner reagierte gelassen: „Das war in China, nach einem langen Aufstieg auf einen Aussichtspunkt. Ich habe einfach mit der Geste signalisiert, dass es mir gut geht. Das ist dort ganz üblich.“

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Veranstaltungen der NachDenkSeiten-Gesprächskreise in der Region im Dezember 2025:

(wird ggf. ergänzt)

17.12.25 Darmstadt:

Frau Prof. a. D. Dr. Heike Egner: „Wer stört muss weg!“

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von Sabiene Jahn

Als der liber-net-Report veröffentlicht wurde, war die erste Reaktion vieler Beobachter Ungläubigkeit (1). 330 Organisationen, 425 Förderprogramme, Millionenbeträge, zirkulierend zwischen Ministerien, Stiftungen, NGOs und Forschungsverbünden (2). Ein Netzwerk, das so umfassend war, dass es auf den ersten Blick nicht existieren konnte.(3) Doch es existiert. Nur hat Deutschland gelernt, es nicht mehr beim Namen zu nennen. Man bekämpft heute keine Meinungen, man „schützt die Demokratie“. Und genau darin liegt die Eleganz dieses Systems. Deutschland und sein Zensursystem, das weder Zensur heißen darf noch offen existieren müsste, und warum es sich so organisch in eine Gesellschaft einfügt, die längst in einem hybriden Machtmodell lebt und alles andere als „frei“ ist.

(Erstveröffentlichung am 5. Dezember 2025 auf Globalbridge)

Der Liber-Net-Report erschien am 19.November 2025 und zeigt auf über 70 Seiten das größte Zensurnetzwerk Europas: Deutschland (Siehe Quelle 1)

Für jene, die Sabiene Jahn lieber hören als lesen, hier anklicken.

Am Anfang stand ein Wort, das im alten Deutschland zum Witz eines politischen Stammtischs gehört hätte: „Dummschwätzer “. (4) Ein schmutziges, rheinisches Alltagswort, halb Schimpferei, halb Folklore. Heute kann es zum Anlass für eine polizeiliche Durchsuchung werden. Ein bayerischer Bürger schrieb es auf Facebook unter den Beitrag eines grünen Landtagsabgeordneten. Ein Wort, ein Klick und plötzlich läuft eine Meldung über das Portal einer Organisation namens REspect! direkt zur Polizei. (5) Ein unsichtbarer Kanal zwischen Zivilgesellschaft und Staatsgewalt. (6) Ein einziger Begriff, und die Maschine erwacht. Die Meldung steht inzwischen im Deutschen Bundestag, sachlich notiert wie ein Verstoß im Straßenverkehr, „Der Geschäftsführer (GS) wurde als Dummschwätzer bezeichnet.“

Man könnte darüber lachen, wenn es nicht so symptomatisch wäre für eine Gesellschaft, die im Begriff ist, den Bereich des Sagbaren zu verengen, ohne dass eine offizielle Zensurbehörde existierte. Das geschieht fast geräuschlos, in jener typisch deutschen Mischung aus Moral, Bürokratie und Technokratie, die schon früher reibungslos funktionierte, wenn man etwas nicht Zensur nennen wollte, obwohl es sich genau wie Zensur anfühlt. Wer beginnt, die Linien zu verfolgen, landet unvermeidlich in einem Netz, dessen Fäden weit dichter geknüpft sind, als selbst kritische Beobachter ahnten, ein Netz, das, wie eine neue Recherche von liber-net zeigt, inzwischen 330 Organisationen umfasst, finanziert aus 425 staatlichen und EU-Programmen mit einem gemeinsamen Auftrag, Unerwünschte Inhalte erkennen, melden, kanalisieren und kontrollieren. (7) Dieses Land hat gelernt, wie man Zensur betreibt, ohne je von Zensur zu sprechen. (8)

Das Netz selbst wirkt wie ein organischer Organismus, ein atmendes System. Wer heute in Deutschland eine Meinung äußert, die quer zur politischen Linienführung steht, stößt nicht auf ein Ministerium, nicht auf eine Behörde, nicht auf einen Zensor im klassischen Sinne. Er trifft auf ein raffiniertes Ökosystem. Ministerien, EU-Programme, Stiftungen, angebliche Nichtregierungsorganisationen, kurz NGOs, „zivilgesellschaftliche“ Beratungsstellen, vermeintliche Faktenchecker, digitale Meldeportale, Landesmedienanstalten, Forschungseinrichtungen für „Digitale Gewalt“, Thinktanks, Medienpartnerschaften, privatwirtschaftliche Akteure mit staatlich verliehenen Prioritätsrechten etc pp. Sie alle wirken wie Zahnräder einer Maschine, die niemand als Maschine beschreibt. (9)

Das Schaubild von liber-net zeigt dieses Gefüge wie einen Knotenpunkt aus der Systemtheorie. Ein Spinnennetz, das den Staat nicht ersetzt. Es verlängert und tarnt ihn. Außen zivilgesellschaftlich, innen staatlich verankert, macht schlussendlich ein Hybridwesen. In der Mitte steht die Architektur selbst. Die Struktur besteht aus Förderlogiken, Programmentscheidungen, Prioritätskanälen, moralisch begründeten Normen, bürokratisch maskierten Anweisungen und einem tief verankerten Glauben an die moralische Pflicht zur Kommunikationshygiene.

Diese Architektur entstand nicht plötzlich. Es ist das Nebenprodukt jener politischen Kultur, die seit Jahren auf öffentlich-private Steuerungsarchitektur setzt, eleganter verpackt nennt sich das Public-Private-Governance. (10) Ein Architekturmodell, in dem staatliche Aufgaben privat ausgeführt werden, während der Staat formal im Hintergrund bleibt. Ein System, das öffentlich über Steuergeld jedes Bürgers finanziert und privat an Beraterfirmen, NGOs und Unternehmen exekutiert. Zivilgesellschaft übernimmt staatliche Funktionen, der Staat tritt als „zivilgesellschaftlicher“ Akteur auf, und das Ergebnis ist ein System, das demokratisch wirkt, aber technokratisch handelt, in jener Art, bei der politische Entscheidungen nicht mehr wie politische Entscheidungen wirken. Es sind augenscheinlich neutrale Abläufe, nicht mehr gewählte Akteure, die eingreifen. Es handelt sich um Verfahren, Standards und angebliche Expertengremien. Eine Löschung auf Facebook oder Instagram ist dann nicht mehr das Ergebnis eines politischen Konflikts oder einer öffentlichen Debatte, es ist ein „Prioritätsverfahren“, das eine NGO aufgrund eines staatlich verliehenen Zertifikats auslösen kann. Eine Einstufung als Desinformation wirkt nicht mehr wie das Urteil eines kritisch prüfenden Journalisten. Es ist das Resultat eines EU-finanzierten Forschungsclusters, das algorithmische Risikomodelle entwickelt und damit festlegt, welche Narrative als bedrohlich einzustufen sind. (11)

YouTube-Inhalte müssen nicht mehr gelöscht werden, sie werden schlichtweg still herabgestuft, indem Videos aus den Empfehlungen verschwinden, in der Suche nach hinten rutschen oder mit Warnhinweisen versehen werden, hat auch das nichts mit einem demokratisch verhandelten Gesetz zu tun. (12) Es wird durch ein automatisiertes „Incident-Response-Protokoll“ ausgelöst. Ein technisches Verfahren, das irgendwann in einer Leitlinie des Digital Services Act verankert wurde, ohne dass je ein Abgeordneter öffentlich darüber sprach oder auch nur erklären könnte, wie es funktioniert. (13) So entsteht eine Form der Macht, die ihre eigenen Entscheidungen unsichtbar macht. Die Verantwortlichkeit verschwindet hinter Begriffen wie Prozessqualität, Risikomodellen oder Content-Moderation-Standards. Es greift in das System ein und bestimmt den Ablauf.

Man muss dieses Ökosystem verstehen, um jene Szenen zu begreifen, die sich in deutschen Wohnzimmern abspielen, wenn morgens der Postbote klingelt – nicht wegen eines Pakets, nunmehr wegen eines Facebook-Kommentars. Die „60 Minutes“-Sequenz, die 2025 um die Welt ging, zeigte eine Hausdurchsuchung, die sich anfühlt wie ein Schnitt aus einem osteuropäischen Dissidentenfilm. (14) Beamte im Türrahmen, beschlagnahmte Geräte, der ernste Ton eines Staates, der behauptet, lediglich „digitale Gewalt“ zu verfolgen. Es sind Bilder, die nicht durch Gewalt schockieren, eher durch ihre Normalität. Die eigentliche Disziplinierung geschieht jedoch leiser, durch zertifizierte Melder, deren Meldungen Priorität haben und die Aufgaben übernehmen, die einst Staatsanwälte und Richter hatten. (15)

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